von Marko Winter, Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg
= Wissenschaft verbindet ==
Allen ABC-Schützen einen schönen Schulanfang und eine reichlich gefüllte Zuckertüte!
von Andreas Krause (Grafik)
von Mathias Stahl
Am 07. August 2023 erhielt unsere Fraktion folgende Fragen aus der Lokalredaktion der Freien Presse, welche ich, vorbehaltlich noch nicht abgeschlossener Meinungsbildung, folgendermaßen beantwortete:
Die CDU-Stadtratsfraktion hat ein Moratorium für private Garagen auf städtischem Grund angeregt: Bis 2030 sollen die Nutzungsverträge unangetastet bleiben. Wie steht Ihre Fraktion dazu?
Unsere Fraktion steht der grundsätzlichen Verlängerung der Nutzungsverträge bzw. einem evtl. neubaulichen Teilersatz der ca. 3000 Garagen über das Jahr 2025 hinaus sehr positiv gegenüber...
Das Gedenken an den 13. August 1961 ist Mahnung und Erinnerung zugleich: 40 Jahre linke Diktatur war genug.
Grafik: Andreas Krause
von Marko Winter
Am 13. Juli erhielt ich folgende Fragen aus der Lokalredaktion der Freien Presse:
Wir machen ... eine Umfrage unter den aktuellen Stadträten zur Wahl im kommenden Jahr. Hier meine Fragen ... :
(1) Seit wann sind Sie Mitglied des Freiberger Stadtrates und wie alt sind Sie jetzt resp. zum Zeitpunkt der nächsten Kommunalwahl im kommenden Mai?
(2) Tragen Sie sich mit dem Gedanken, noch einmal anzutreten? (3) Ob ja oder nein: Welche Gründe haben Sie dafür?
von Mathias Stahl
Eine X.te Stellungnahme
Es ist schon erstaunlich sich als Freiberger Stadtrat häufiger zu Themen äußern zu können als von der Zuständigkeit eigentlich zu erwarten wäre. Na, nun denn also zum "KRD".
In ehrendem Gedenken begehen wir den 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR. Der 17. Juni 1953 mahnt uns auch heute. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner brachte es auf den Punkt: "Nie wieder Sozialismus, egal ob braun, rot oder grün."
Infos zu den Ereignissen in Freiberg finden Sie auf der Webseite Stasi-Unterlagen-Archiv in Berichten über den Bezirk Karl-Marx-Stadt.
(Grafik Andreas Krause)
Bilder Andreas Krause und Markus Gehrke, Text Marko Winter,
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger Freibergs,
wie der Presse zu entnehmen war, hat der Stadtrat unserer Stadt am 4. Mai eine Förderrichtlinie (siehe HIER) beschlossen. Diese soll bei der Beseitigung von Schäden helfen soll, welche durch Graffiti-Schmierereien an Häusern entstanden sind.
Unseren großen und kleinen Kindern wünschen wir: Alles Gute zum heutigen Kindertag! 
(Grafik: Andreas Krause)
Am 23. April fragte Markus Gehrke (Bild rechts) bezüglich der Reparatur von Straßenlaternen nach deren Beschädigung durch Unfälle an. Folgende Fragen wurden schriftlich gestellt:
(1) Warum dauert es teils viele Monate bis eine umgefahrene Laterne neu aufgestellt wird? Aktuell ist die Laterne an der Karl-Kegel-Str. Höhe Tschaikowskistraße neu errichtet wurden.
Die Laterne an der Chemnitzer Str. Ecke Karl-Kegel-Str. fehlt aktuell seit 5 Monaten.
Liebe Mamas, wir wünschen Euch alles Gute zu Eurem Ehrentag!
von Marko Winter; Zur Stadtratssitzung am 4. Mai stellte ich folgende Anfrage zur Beantwortung. Die Reaktion bereits in der Ratsversammlung war sehr kontrovers. Die Antworten sind schriftlich unter den Fragen eingestellt (fettgedruckt):
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, ... , durch Bürger wurden Beobachtungen an mich herangetragen, welche sich mit eigenen gelegentlichen Beobachtungen als regelmäßiger Gast unseres Johannisbades decken. Es wurden Vorfälle beobachtet, wo Badegäste keine Badebekleidung (Bikini, Badehose, Badeanzug…) trugen, sondern mit langen weiten Umhängen im Wasser waren, welche teilweise auf der Wasseroberfläche schwammen. Andererseits wurden Besucher in augenscheinlicher Unterwäsche gesehen. Mutmaßlich handelte es sich dabei immer um Personen im Kontext Asyl und Ausländer. Diese „Vorfälle“ wirkten dabei, sowohl auf die Bürger als auch auf mich, irritierend. ...
von Marko Winter, Grafik Andreas Krause
Der Rückblick zur gestrigen Ratssitzung hinterlässt ein zwiespältiges Gefühl. Das brennende Problem Graffiti-Geschmiere war gleich mehrmals Thema. Zum Ersten sollen kontrolliert Flächen für Graffiti bereitgestellt werden, wo "Interessierte" sich "verwirklichen" können. Zum Zweiten wurde eine Förderrichtlinie beschlossen, wo betroffene Hauseigentümer Gelder zur Beseitigung der Schäden beantragen können.
von Marko Winter, Diese Fragen wurden zur Stadtratssitzumg am 2. März beantwortet. Folgende Fragen stellte ich:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
in ganz Deutschland werden Eigentümer von Grund und Boden mit der bürokratischen Last beschwert, Erklärungen des Grundsteuerwerts abgeben zu müssen. Nach erfolgter Abgabe sind ein großer Teil der Bescheide der Finanzämter den Bürgern zugegangen.
Laut ausdrücklichem Versprechen des Gesetzgebers sollte diese aufkommensneutral gestaltet werden. In Zeiten einer Rekordsteuerbelastung und galoppierender Inflation zumindest „eine Geste“, an welcher unbedingt festgehalten werden muss.
von Mathias Stahl, Druckausgabe 01 / 2023 punktuell erweitert (ab März 2023),
Als Vertreter des „protestantischen“ Teils im Freiberger Stadtrat nahm ich am 3.12.22 am Gespräch im Rathaus mit BP Steinmeier teil. Dort teilte ich u.a. sinngemäß mit, daß ein Teil der Bürgerschaft die teilweise Willkür und unrechtmäßigen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Politik nicht vergessen wird. Im Gegenzug meinte der BP, daß dies kein Grund sei, demokratische Entscheidungen und Institutionen zu delegitimieren.
Wegen damaliger Gesprächskürze nun eine Replik an dieser Stelle:
von Markus Gehrke (Foto) und Redaktion
Im Februar 2023 trennten die Stadträte der CDU und FDP ihre Fraktionsgemeinschaft im Freiberger Stadtrat auf. Die Freie Presse thematisierte das mehrmals, u. A HIER. Die Trennung wurde von gegenseitigen Vorwürfen begleitet. Letztendlich haben wohl Querelen um die Beigeordnetenwahl (...Wahl des Baubürgermeisters...) zum Zerbruch beigetragen. Ein CDU-Kandidat war dabei unterlegen.
Damit ist die AfD, in der Wahl 2019 stärkste Partei, auch wieder stärkste Fraktion.
Markus Gehrke kommentierte das bei Facebook so: "Die AfD ist jetzt größte Fraktion, aber ändern tut sich sonst nichts. Die Trennung von CDU und FDP ist rein formell und dürfte sonst keine Veränderungen mit sich bringen. Die CDU aber wäre gut beraten zu überdenken, ob Steve Ittershagen noch der richtige Fraktionsvorsitzende ist und im Interesse der hiesigen Partei bzw. seiner Fraktion agiert."
von Markus Gehrke
Am 22.01. stellte ich folgende Fragen an den Oberbürgermeister, welche hier zusammen mit den Antworten veröffentlicht werden:
1. Wie viele Personen haben im Jahr 2022 ihr Geschlecht mit „divers“ eintragen lassen?
Pressemitteilung des Fraktionsvorstands, im Bild rechts Mathias Stahl, Stellv. Fraktionsvorsitzender
Der Freiberger Stadtrat wählt zur kommenden Sitzung am 26.1. einen neuen 1. Beigeordneten für das Amt des Bürgermeisters für Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Amtszeit des Amtsinhabers Holger Reuter endet am 31.3. Aus Altersgründen stellt er sich nicht mehr zur Wahl. Der Vorstand der AfD-Stadtratsfraktion fasst die Erwartungen seiner Fraktion an den künftigen Beigeordneten wie folgt zusammen:
Liebe Freibergerinnen und Freiberger,
ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Fehlentscheidungen der herrschenden Politik verschärfen und eskalieren immer mehr Krisen. Das geht auch an unserem Freiberg nicht vorbei.
von Marko Winter; Diese Fragen wurden - Aufgrund von Bürgerhinweisen - zur Stadtratssitzung am 1.12.2022 gefragt.
Am 08.09.2022 beschloss der Freiberger Stadtrat in der Beschlussvorlage 2022/177 Händlern des Freiberger Christmarktes, Nachlass für dieses Jahr zu gewähren (siehe HIER Ratsinfosystem).
Voraussetzung war, dass diese Händler von der Schließung des Christmarkts 2021 betroffen waren. Die Schließung war aufgrund der Amok-ähnlichen Corona-Politik des herrschenden politisch-medialen Komplexes angeordnet worden.
Die STEIGER-Redaktion wünscht im Namen der Freiberger AfD-Stadträte einen gesegnete Adventszeit!
