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AfD Sachsen

AfD jetzt stärkste Fraktion im Freiberger Stadtrat

von Markus Gehrke (Foto) und Redaktion

Im Februar 2023 trennten die Stadträte der CDU und FDP ihre Fraktionsgemeinschaft im Freiberger Stadtrat auf. Die Freie Presse thematisierte das mehrmals, u. A HIER. Die Trennung wurde von gegenseitigen Vorwürfen begleitet. Letztendlich haben wohl Querelen um die Beigeordnetenwahl (...Wahl des Baubürgermeisters...) zum Zerbruch beigetragen. Ein CDU-Kandidat war dabei unterlegen.

Damit ist die AfD, in der Wahl 2019 stärkste Partei, auch wieder stärkste Fraktion.

Markus Gehrke kommentierte das bei Facebook so: "Die AfD ist jetzt größte Fraktion, aber ändern tut sich sonst nichts. Die Trennung von CDU und FDP ist rein formell und dürfte sonst keine Veränderungen mit sich bringen. Die CDU aber wäre gut beraten zu überdenken, ob Steve Ittershagen noch der richtige Fraktionsvorsitzende ist und im Interesse der hiesigen Partei bzw. seiner Fraktion agiert."

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Mathias Stahl

Pressemitteilung des Fraktionsvorstands, im Bild rechts Mathias Stahl, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Der Freiberger Stadtrat wählt zur kommenden Sitzung am 26.1. einen neuen 1. Beigeordneten für das Amt des Bürgermeisters für Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Amtszeit des Amtsinhabers Holger Reuter endet am 31.3. Aus Altersgründen stellt er sich nicht mehr zur Wahl. Der Vorstand der AfD-Stadtratsfraktion fasst die Erwartungen seiner Fraktion an den künftigen Beigeordneten wie folgt zusammen:

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Nachgefragt: Hilfen für Christmarkthändler

von Marko Winter; Diese Fragen wurden - Aufgrund von Bürgerhinweisen - zur Stadtratssitzung am 1.12.2022 gefragt.

Am 08.09.2022 beschloss der Freiberger Stadtrat in der Beschlussvorlage 2022/177 Händlern des Freiberger Christmarktes, Nachlass für dieses Jahr zu gewähren (siehe HIER Ratsinfosystem).

Voraussetzung war, dass diese Händler von der Schließung des Christmarkts 2021 betroffen waren. Die Schließung war aufgrund der Amok-ähnlichen Corona-Politik des herrschenden politisch-medialen Komplexes angeordnet worden.

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 Kulturförderrichtlinie im Freiberger Stadtrat beschlossen

Kommentar von Marko Winter, Bilder von Markus Gehrke und Andreas Krause

Politische Fehlentscheidungen haben immer Auswirkungen. Da macht die Corona-Politik der letzten drei Jahre natürlich keine Ausnahme. Diese hat u.A. die Kulturbranche hart getroffen, aber auch viele andere Lebensbereiche. Diese "Zumutungen" der letzten Jahre wirken im Rückblick so, als hätten die Herrschenden grösstmöglichen Schaden anrichten wollen. Deswegen hat die AfD Fraktion im Freiberger Stadtrat diese Politik kritisiert und die friedlichen Proteste der Bürger dagegen unterstützt (siehe zum Beispiel HIER und HIER).   

Grüße zum Tag der Deutschen Einheit

Unsere Fraktion wünscht der Freiberger Bürgerschaft einen schönen Tag der Deutschen Einheit. Wir freuen uns dass in Freiberg eine kritische Bürgerschaft Demokratie lebt. Grafik: Andreas Krause

"Trojanisches Pferd" der Buntideologie?

von Dominik Kern, Sachkundiger Einwohner, Text und Grafik

Im trojanischen Pferd der griechischen Mythologie waren griechische Soldaten versteckt, die schließlich die Stadttore öffneten und das griechische Heer eindringen ließen. Diese Metapher trifft auf eine Reihe an offiziellen Texten zu, die zunächst sinnvoll erscheinen, aber zunehmend durch unnötige und teilweise unzulässige Passagen gefährlich für unsere Gesellschaft werden.

Schmiererei - Problem in FG, 11 / 2020, Foto Ronny Mildner

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand, September 2022

Leider hat sich Freiberg zu einem Schwerpunkt der Graffiti-Schmierereien entwickelt. Die Freie Presse berichtet regelmäßig darüber. Davon sind z.B. Bürger, Städtische Unternehmen, wie die Freiberger Stromversorgung, und die Stadt betroffen. Betroffenheit entsteht zum einen direkt für die Eigentümer, durch die Kosten der Schadensbeseitigung, zum anderen indirekt für alle Bürger, durch die Verschlechterung des Stadtbildes. Unlängst wurden sogar Drohungen gegen Personen geschmiert. Durch wachsame Bürger konnten Täter teilweise gestellt werden.

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Nachgefragt: Sachstand Umgehungsstraße

von Markus Gehrke, Juli 2022

Am 17. Mai stellte ich folgende Frage an die Stadtverwaltung:  

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um schriftliche, form- und fristgerechte Beantwortung folgender Anfrage zur geplanten Umgehungsstraße:

  • Wie ist der aktuelle Sachstand zur geplanten Umgehungsstraße?
  • In welchem Stadium befinden sich die Planungen?
  • Kann bereits ein Termin genannt werden, an dem mit dem Bau begonnen werden soll?

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Screenshot bergstadtfest.de

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand

Nächste Woche wollen die Freiberger Bürger und ihre Gäste das Bergstadtfest feiern - vom 23. bis 26. Juni 2022. Eine Festlichkeit, die sehr zu begrüßen ist. Es ist aber zu befürchten, dass die Anwesenheit des Sächs. Ministerpräsidenten zum "Bergstadtfestempfang" eine politische Vereinahmung bewirkt. Dieser findet Freitag, den 24. Juni ab 19 Uhr im Lehr- und Hörsaalgebäude der TU Bergakademie, Prüferstraße 4 statt. Deswegen haben wir uns mit folgendem offenen Brief an den Oberbürgermeister gewendet:

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Die Eskalation der Auseinandersetzung …

vom Redaktionsteam, Druckausgabe STEIGER 01 / 2022 (Nr. 6)

Gerade die Corona-Politik, u. A. mit Ausgrenzung gesunder ungeimpfter Menschen, willkürlichen und tiefgreifenden Einschränkungen, ergänzt durch eine harte Rhetorik des herrschenden Politisch-Medialen-Komplexes führt zur Eskalation der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. So äußerte zum Beispiel der amtierende SPD-Kanzler Scholz, dass es für ihn „keine roten Linien mehr geben“ würde.

Diese verschärfte Form der Auseinandersetzung erreichte spätestens mit dem Kesseltreiben gegen Montagsspaziergänger auch Freiberg, nach dem unsere Bürger lange Zeit friedlich und ohne andere einzuschränken spazierten.

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