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AfD Sachsen

Vom Rechtsstaat zur Willkür – Paulskirche statt Säxit - Gedanken zum Besuch des Bundespräsidenten

von Mathias Stahl, Druckausgabe 01 / 2023 punktuell erweitert (ab März 2023),

Bernd Zeller Cartoon: ... Hoher Besuch
Bernd Zeller Cartoon: ... Hoher Besuch

Als Vertreter des „protestantischen“ Teils im Freiberger Stadtrat nahm ich am 3.12.22 am Gespräch im Rathaus mit BP Steinmeier teil. Dort teilte ich u.a. sinngemäß mit, daß ein Teil der Bürgerschaft die teilweise Willkür und unrechtmäßigen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Politik nicht vergessen wird. Im Gegenzug meinte der BP, daß dies kein Grund sei, demokratische Entscheidungen und Institutionen zu delegitimieren.

Wegen damaliger Gesprächskürze nun eine Replik an dieser Stelle:

Markus Gehrke

von Markus Gehrke

Am 22.01. stellte ich folgende Fragen an den Oberbürgermeister, welche hier zusammen mit den Antworten veröffentlicht werden:

1. Wie viele Personen haben im Jahr 2022 ihr Geschlecht mit „divers“ eintragen lassen?

Antwort: Im Jahr 2022 gab es keine Eintragungen.

2. Wie viele Personen leben aktuell in Freiberg, welche ihr Geschlecht mit „divers“ eintragen lassen haben?

Antwort: Es leben keine Personen in Freiberg, welche ihr Geschlecht mit "divers" eintragen lassen haben.

Antwort Stadtveraltung Geschlecht "Divers"

Das kommentierte ich am 26. Januar auf meiner Facebook-Präsenz: "Das musste auchmal geklärt werden! ... In Freiberg gibt es kein Diverses-Geschlecht, was eine Anfrage von mir als Stadtrat ergibt! Zumindest hat sich bisher kein Bürger dazu bekannt weder Mann noch Frau zu sein. Es drängt sich mir daher der Verdacht auf, dass es sich lediglich um ein links-grünes Hirngespinnst handelt."

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Nachgefragt: Hilfen für Christmarkthändler

von Marko Winter; Diese Fragen wurden - Aufgrund von Bürgerhinweisen - zur Stadtratssitzumg am 1.12.2022 gefragt.

Am 08.09.2022 beschloss der Freiberger Stadtrat in der Beschlussvorlage 2022/177 Händlern des Freiberger Christmarktes, Nachlass für dieses Jahr zu gewähren (siehe HIER Ratsinfosystem).

Voraussetzung war, dass diese Händler von der Schließung des Christmarkts 2021 betroffen waren. Die Schließung war aufgrund der Amok-ähnlichen Corona-Politik des herrschenden politisch-medialen Komplexes angeordnet worden.

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Kulturförderrichtlinie im Freiberger Stadtrat beschlossen

Kommentar von Marko Winter, Bilder von Markus Gehrke und Andreas Krause

Politische Fehlentscheidungen haben immer Auswirkungen. Da macht die Corona-Politik der letzten drei Jahre natürlich keine Ausnahme. Diese hat u.A. die Kulturbranche hart getroffen, aber auch viele andere Lebensbereiche. Diese "Zumutungen" der letzten Jahre wirken im Rückblick so, als hätten die Herrschenden grösstmöglichen Schaden anrichten wollen. Deswegen hat die AfD Fraktion im Freiberger Stadtrat diese Politik kritisiert und die friedlichen Proteste der Bürger dagegen unterstützt (siehe zum Beispiel HIER und HIER).   

Verpasste Chance gegen Graffiti-Ge-schmiere...

von Andreas Krause, Redaktion, Bilder Markus Gehrke

Keine Belohnung zur Verhinderung von Vandalismus, die Schmierereien werden nicht weniger werden.

Schmierereien und eine zunehmende Verwahrlosung einzelner Stadteile durch Stickervandalismus nehmen in Freiberg deutlich zu. Insbesondere das Gebiet um die Schmiede- und Oststraße ist davon betroffen.

Grüße zum Tag der Deutschen Einheit

Unsere Fraktion wünscht der Freiberger Bürgerschaft einen schönen Tag der Deutschen Einheit. Wir freuen uns dass in Freiberg eine kritische Bürgerschaft Demokratie lebt. Grafik: Andreas Krause

"Trojanisches Pferd" der Buntideologie?

von Dominik Kern, Sachkundiger Einwohner, Text und Grafik

Im trojanischen Pferd der griechischen Mythologie waren griechische Soldaten versteckt, die schließlich die Stadttore öffneten und das griechische Heer eindringen ließen. Diese Metapher trifft auf eine Reihe an offiziellen Texten zu, die zunächst sinnvoll erscheinen, aber zunehmend durch unnötige und teilweise unzulässige Passagen gefährlich für unsere Gesellschaft werden.

Nachgefragt: Sachstand Umgehungsstraße

von Markus Gehrke, Juli 2022

Am 17. Mai stellte ich folgende Frage an die Stadtverwaltung:  

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um schriftliche, form- und fristgerechte Beantwortung folgender Anfrage zur geplanten Umgehungsstraße:

  • Wie ist der aktuelle Sachstand zur geplanten Umgehungsstraße?
  • In welchem Stadium befinden sich die Planungen?
  • Kann bereits ein Termin genannt werden, an dem mit dem Bau begonnen werden soll?

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Die Eskalation der Auseinandersetzung …

vom Redaktionsteam, Druckausgabe STEIGER 01 / 2022 (Nr. 6)

Gerade die Corona-Politik, u. A. mit Ausgrenzung gesunder ungeimpfter Menschen, willkürlichen und tiefgreifenden Einschränkungen, ergänzt durch eine harte Rhetorik des herrschenden Politisch-Medialen-Komplexes führt zur Eskalation der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. So äußerte zum Beispiel der amtierende SPD-Kanzler Scholz, dass es für ihn „keine roten Linien mehr geben“ würde.

Diese verschärfte Form der Auseinandersetzung erreichte spätestens mit dem Kesseltreiben gegen Montagsspaziergänger auch Freiberg, nach dem unsere Bürger lange Zeit friedlich und ohne andere einzuschränken spazierten.

Schadet lächerliche Imagekampagne Freiberg?

vom Redaktionsteam, Druckausgabe STEIGER 01 / 2022 (Ausgabe 6)

Die vor Weihnachten 2021 veröffentlichte „Imagekampagne“ #WirLiebenFreiberg (siehe Bilder) erregt in der Stadt viel Widerspruch. Dazu hat Stadtrat Ronny Mildner die Kollegen Andreas Krause, Markus Gehrke und Marko Winter, aus der AfD-Fraktion befragt.

Angeblich soll diese Kampagne das Image Freibergs außerhalb der Stadt verbessern. Was haltet ihr davon?

Die seltsame Weltoffenheit des Universitätsrektors Prof. Barbknecht...

von André Petzold, Stadtrat

Primäre Aufgaben einer Universität sind Lehre und Forschung. Darüber hinaus darf sie gesellschaftliche Debatten anstoßen, aber niemals einschränken-

Der Rektor der Bergakademie Freiberg, Prof. Dr. Barbknecht, macht sich Sorgen um den Ruf der Stadt Freiberg: Montagsspaziergänger bringen ihn um den Schlaf. Ist dies berechtigt? Oder sind in der breiten Widerstandsbewegung nicht Parallelen zum Jahr 1989 in der DDR erkennbar? Wir finden: Ja!

Kommentar einer Freiberger Bürgerin, Name der Redaktion bekannt

Mit Befremden haben wir die Mitteilung vom Rücktritt des Dompfarrers Urs Ebenauers vom Amt des Stadtbotschafters aus der Freien Presse aufgenommen [siehe HIER]. Demokratische Normen und Regeln scheinen diesen Geistlichen der evangelischen Kirche nicht zu interessieren. Als ehemalige DDR- Bürger sind wir stolz auf die Errungenschaften des Herbstes von 1989/1990. Sie wurden auch durch die große Mitwirkung der hoch geschätzten Pfarrer Wilhelm Schlemmer und Professor Hermann Kandler erreicht.

Stellungnahme zum Abwahlantrag gegen den Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauwesen, Herrn Reuter

von Mathias Stahl, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Der Stadtrat Freiberg hat am 13.01.2022 zum Abwahlantrag bezüglich des Beigeordneten Reuter zu entscheiden. Nach § 56 (4) Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) ist eine Aussprache des Rates vor der Beschlussfassung aus Gründen zum Schutz der Person nicht gestattet. Gleichwohl ist die Abstimmung von öffentlichem und überregionalem Interesse.

Ich nehme daher an dieser Stelle die Gelegenheit wahr, meine Entscheidungsfindung und Abstimmverhalten öffentlich zu erläutern:

  1. Wir wünschen Ihnen ein glückliches Jahr 2022!
  2. Besinnliche Weihnachten und eine Guten Rutsch ins Jahr 2022
  3. Montagsspaziergang unter Blaulichtgewitter
  4. Offener Brief der Bürgerinitiative "Dialog für unsere Zukunft": Forderung nach "Runden Tisch"

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