Dresden, 10. April 2021. Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden haben die Delegierten eine Corona-Resolution beschlossen. Mit den verabschiedeten Maßnahmen zeigt die AfD einen Weg zurück in die Normalität auf.
Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg
Die für den 16.09.2021 angesetzte Stadtratssitzung wurde kurzfristig abgesagt. Aufgrund technischer Probleme des städtischen Informationssystems erreichte nicht alle Stadträte nach der form- und fristgerechten Einstellung der Sitzungsunterlagen eine digitale Einladung per E-Mail. Die formale Rechtssicherheit aller Beschlüsse wäre möglicherweise nicht gegeben gewesen. Aus unserer Sicht waren die Zweifel an einer ordnungsgemäßen Einladung durchaus heilbar.