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AfD Sachsen

Andreas Krause

von Andreas Krause (Stadtrat), März 2021, erweiterter Artikel aus der Druckausgabe 01 / 2021

Anmeldepflicht für Lampionumzüge, Wildtierfütterungsverbot, und das Verbot von Bürgerstreifen, das sind Überraschungen, welche die am 28. Januar mehrheitlich vom Freiberger Stadtrat beschlossene Neufassung der Polizeiverordnung für den Bürger bereit hält. Gegenstimmen zu dieser Verordnung kamen fast ausschließlich von unserer AfD-Fraktion. Der Bürger fragt sich künftig wohl nicht mehr, was ist verboten, sondern, was ist ihm eigentlich noch erlaubt. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die neu gefasste Verordnung den derzeitigen Zeitgeist einer Verbotskultur in unserem Deutschland widerspiegelt und nunmehr auch die Freiberger Stadtverwaltung zur Überregulierung neigt. So ist es künftig beispielsweise laut § 7 strafbar, wenn eine Großmutter mit ihrem Enkel am Schlossteich Enten oder Schwäne füttert.

 

 

Mathias Stahl

von Mathias Stahl (Stadtrat), Februar 2021, Artikel aus der Druckausgabe 01 / 2021

In der Sitzung Ende Januar war der Stadtrat mehrheitlich der Meinung, keine Minderjährigen aus Flüchtlingslagern Griechenlands zusätzlich aufnehmen zu wollen und beschloss seine Nichtzuständigkeit. Wir vertraten zudem den Standpunkt, dass in Deutschland dringend von Symptombehandlung auf Problemlösung umzuschwenken sei.

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Markus Gehrke

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg, von Markus Gehrke, 16.02.2021

Bereits zum wiederholten Mal haben Vertreter der lokalen AfD die Proteste der Gewerbetreibenden in Freiberg unterstützt. Besonders Dr. Rolf Weigand, unser direkt gewählter Abgeordneter im Sächs. Landtag, aber auch Carolin Bachmann, die Kandidatin für den Deutschen Bundestag und AfD-Stadtrat Markus Gehrke haben sich schon mehrfach mit den Betroffenen solidarisiert.

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Marko Winter

Pressemitteilung von AfD-Stadt- und Kreisrat Marko Winter, Gründungsmitglied der AfD in Mittelsachsen, 05.03.2021

"Es erstaunt mich, wie plump die Regierenden vorgehen, um den Verfassungsschutz massiv zum Regierungsschutz umzubauen. Rechtsstaatliche Bedenken von Behördenleitern oder -mitarbeitern, wie in Berlin diesen Januar ("Gutachten-Affäre") werden offensichtlich beiseite gewischt, diese Leute unter Druck gesetzt oder entfernt, wie das Beispiel von Hans-Georg Maaßen zeigte. Langfristig wird damit das Ansehen der Behörde selbst runtergedrückt.

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Marko Winter

von Marko Winter (Fraktionsvorsitzender); November 2020

Am 3. Oktober feierte die Stadt Freiberg in der Nikolaikirche 30 Jahre Deutsche Einheit. Der geladene Festredner Peter Hahne sprach über das Thema „Einig und doch gespalten?“. Er durchbrach die häufige Vorhersehbarkeit und Eintönigkeit offizieller Festtagsreden.

Er forderte uns auf nicht alles, was „aus dem Westen kommt“ mitzumachen. Und damit hat er Recht. Ein wesentliches Problem ist, dass viele westdeutsche „Eliten“ globalistisch orientiert sind. Ihnen ist die Einheit unverdient „in den Schoß gefallen“. Sie halten Volk und Nation tatsächlich für „Schnee von gestern“. Ihr Traum ist das Aufgehen der deutschen „steuerzahlenden Schuldgemeinschaft“ in einem „europäischen Superstaat“. Maximale Abgabe von Souveränität an internationale Organisationen ist ihr Ziel. Deutschland - unsere Zukunft

 

 

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Mathias Stahl

von Mathias Stahl (Stellv. Fraktionsvorsitzender); November 2020

Die Verwaltung der Stadt Freiberg sowie im Stadtrat vertretene Fraktionen wurden Ende August 2020 von Vertretern verschiedener Umweltinitiativen der Stadt wie Fridays for Future etc. zu einer Veranstaltung am 08.09.2020 ein­ge­laden. Die Tages­ordnung sah vor, dass zuerst Forde­rungen zur Klimaneutralität städtischer Politik der Ver­waltung sowie den Fraktionen über­geben werden sollen, zweitens Stel­lungnahmen dazu abzugeben sowie drittens eine an­schlie­ßende Dis­kus­sion durchzuführen sei. Eine Forderung lautete wie folgt: Alle Beschlüsse des Stadtrates werden auf Klimarelevanz und Erfüllung eines Fahrplans zur Klimaneutralität geprüft. Unsere Auffassung: Die einseitige Ansicht von CO₂ als Schadstoff ist zu überwinden. Kohlendioxid ist essentiell für die Photo­synthese.

 

 

 

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Andreas Krause

von Andreas Krause, Mathias Stahl, Marko Winter (das Redaktionsteam); November 2020

Glück Auf, liebe Freibergerinnen und Freiberger, DER STEIGER kommt. Die dritte Ausgabe der Zeitschrift unserer AfD-Stadtratsfraktion betritt Neuland als Sonderausgabe im BLICK. Vielen Lesern sind die bisherigen Ausgaben schon bekannt, welche von unseren Austrägern in viele Freiberger Briefkästen verteilt wurden.

 

 

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Deutsche Einwanderungs- und Entwicklungspolitik schadet gleichermaßen Herkunftsregionen sowie dem eigenen Land

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg, von Mathias Stahl (Stellv. Fraktionsvorsitzender), 01.02.2021

Letzte Woche diskutierte der Freiberger Stadtrat über Willensbekundungen zur zusätzlichen Aufnahme von minderjährigen Asylbewerbern, initiiert durch die Fraktion der Grünen. AfD-Stadtrat Mathias Stahl brachte dazu einen Änderungsantrag ein und bekräftigt seine in der Vorstellung des Antrags genannten Positionen:

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In der Wahlperiode von 2019 bis 2024 vertreten folgende Freibergerinnen und Freiberger von der AfD (Alternative für Deutschland) Ihre Interessen im Stadtrat der Universitätsstadt Freiberg.

Bei Anliegen wenden Sie sich bitte per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. oder per Brief an unsere Postfachadresse AfD-Stadtratsfraktion Freiberg; Postfach 11 22; 09581 Freiberg.

Dieter Reimann

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg, von Redaktion und Dieter Reimann

Der Berufsschullehrer und Freiberger Stadtrat Dieter Reimann wurde am 26. Mai 2020 Opfer einer äußersten körperlichen Gewaltbereitschaft während des Unterrichts. Gott sei Dank, beließen es die drei 16-jährigen Täter bei aggressiven Luftschlägen in unmittelbarer Körpernähe, die - noch! - nicht körperlich verletzend waren. In der letzten Stadtratssitzung (05.11.2020) stellte Stadtrat Reimann die Frage: Wo wollen wir als Gesellschaft in Deutschland hin? Welche Kultur des menschlichen Umgangs wollen wir pflegen? Er beklagte, dass die Gewalt gegen Pädagogen und (Kommunal-)Politiker nicht angemessen in unserer Gesellschaft thematisiert werde.

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Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg, 28.09.2020

Zur neusten Entwicklung in der Diskussion um das neue Hotel in Freiberg melden sich auch AfD-Vertreter zu Wort. Die Stadtratsfraktionen AfD, CDU/FDP Linke/Haus&Grund und B90/Grüne haben ein Positionspapier erarbeitet, welches sich kritisch zum Hotelprojekt in der ausgeschriebenen Form äussert.

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Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg, von Mathias Stahl (Stellv. Fraktionsvorsitzender), 06.09.2020

Ende August 2020 wurde die Verwaltung der Stadt Freiberg sowie die Bürgerschaft vertretende Fraktionen von Vertretern verschiedener "Umweltinitiativen" zu einer Veranstaltung am 08.09.2020 eingeladen. Die Tagesordnung sieht vor, dass z. B. Forderungen zur "Klimaneutralität" an die städtische Politik übergeben werden. Diese Forderungen lauten u.a.: „Wir fordern … vom Freiberger Stadtrat einen Beschluss zur Erstellung eines konkret messbaren Fahrplans zur Klimaneutralität der Stadt Freiberg. Die Bürgermeister und städtischen Unternehmen berichten mindestens jährlich öffentlich über die erreichte Reduktion von CO2-Emissionen und den Stand des Fahrplans zur Klimaneutralität. Wir bieten dem Stadtrat Freibergs eine konstruktive Zusammenarbeit bei den Maßnahmen zur Erreichung des strategischen Zieles an, die Netto-CO2-Emissionen im Stadtgebiet auf null zu bringen.“
 
Mathias Stahl, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, fasst die Position der AfD-Fraktion im Freiberger Stadtrat zusammen: "Die Formulierungen setzen eine einseitig negative Beurteilung von Kohlendioxid.

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Mathias Stahl

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg, von Mathias Stahl, 20.08.2020

Am 13. August 2020 jährte sich der Bau der Berliner Mauer zum 59. Mal. Anlässlich dieses Ereignisses nahmen Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion an der Gedenkveranstaltung der Stadt Freiberg auf dem Donatsfriedhof teil.

Die würdige Veranstaltung wurde umrahmt von Schülern der Oberschule „Clemens-Winkler“, die ihre Ausarbeitungen zum Thema SED-Diktatur vorstellten. Sie interviewten für ihre Arbeit z.B. zwei Zeitzeugen, welche Opfer der sozialistischen Gewaltherrschaft waren.

Die AfD-Stadtratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Herangehensweise von Freiberger Schülern, sich Geschichte aktiv in Form von Patenschaften für Gedenktage anzueignen. Die Fähigkeit, geschichtliche Zusammenhänge einordnen und bewerten zu können, ist sehr wichtig. Denn für mündige Bürger einer Demokratie ist es essentiell, sich eine freie und unabhängige Meinungsbildung zu ermöglichen.

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Mathias Stahl

von Mathias Stahl (Stellv. Fraktionsvorsitzender); August 2020

In diesem Jahr nahm eine Abordnung der Freiberger AfD-Stadtratsfraktion am Gedenken der Stadt zum Aufstand am 17. Juni 1953 auf dem Donatsfriedhof teil. Die Gedenkveranstaltung fand unter würdiger Federführung der Klassenstufe 9 der Oberschule „Gottfried Pabst von Ohain" statt, welche sich dem geschichtlichen Hintergrund des sozialistischen Regimes der DDR, z. B. in Form von fiktiven Briefen an die Opfer näherte und eine Collage der Ereignisse erarbeitete.

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Volker Schubert

von Volker Schubert (Sachkundiger Einwohner); August 2020

Ich denke, dass es vom Charakter eines jeden Einzelnen abhängt, wie er sein Leben unter besonderen Bedingungen organisiert und lebt. Bei Rentnern würde ich grob in drei Gruppen unterteilen. Eine Gruppe die in familiärer Gemeinschaft mit einem Partner oder auch in einem Mehrgenerationenhaushalt leben können. Eine andere Gruppe die auf Grund körperlicher Einschränkungen ihr Leben in einer Einrichtung verbringen müssen, wo sie entsprechend ihrer Einschränkungen versorgt und betreut werden. Und eine dritte Gruppe, welche Ihren Alltag weitestgehend allein bestreiten müssen.

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Markus Gehrke

von Markus Gehrke (Stadtrat); August 2020

Es ist erst einige Wochen her, dass sich in unserem Freiberg eine schreckliche Bluttat ereignete. Mutmaßlich erstach ein 39-jähriger Afghane seine 33-jährige Frau mit einem Messer. Offensichtlich mussten vier der fünf Kinder in der gemeinsamen Wohnung dabei zusehen, wie ihre Mutter qualvoll umgebracht wurde. An Grausamkeit ist diese Art der Trennung wohl kaum zu überbieten. Was für ein Szenario hat sich in der Plattenbauwohnung wohl abgespielt?

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Marko Winter

von Marko Winter (Fraktionsvorsitzender); August 2020

Auf Beschlussvorlage der AfD-Fraktion erweiterte der Freiberger Stadtrat in der Juni-Sitzung weitere innerstädtische Parkflächen mit freiem Kurzzeitparken.

Die bisherige Verteilung der sogenannten BRÖTCHENTASTE auf städtischen Parkplätzen war willkürlich. So fehlte freies Kurzzeitparken z.B. in der Poststraße, wo eine Vielzahl von Geschäften, Bäckereien, Imbissläden um Kunden ringen, vom Zugang zur Post ganz abgesehen.

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Marko Winter

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg, von Marko Winter. 24.07.2020

An der Diskussion um das geplante Hotelprojekt - in der Nähe des Tivoli - beteiligt sich auch die Fraktion der AfD im Freiberger Stadtrat. Es werden sowohl Risiken als auch Chancen gesehen. Die Saxonia hat eine Auschreibung gestartet. Ein potentieller Investor hatte vorher Interesse bekundet. Winter, der AfD-Fraktionsvorsitzende hat sich auch ein Bild von der Situation in Bad Elster gemacht, wo der potentielle Investor, bereits ein Hotelprojekt betreibt.

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Markus Gehrke

von Markus Gehrke (Stadtrat, Schatzmeister der Fraktion); Februar 2020

Das Steinpflaster an den dauerhaft stillgelegten Bus-haltstellen auf dem unteren Teil des Forstwegs (in Höhe Forstweg 32 bzw. 35) erzeugt störende Rollgeräusche wenn Fahrzeuge darüber fahren. Diese Lärmbelästigung mindert die Lebensqualität zahlreicher Anwohner erheblich. Grenzwerte werden praktisch nicht eingehalten. Die Besonderheit an dieser Stelle ist, die Haltestellen können von den Verkehrsbetrieben nicht mehr angefahren werden, da ein sicheres Durchqueren der Bahnunterführung mit den modernen Hybridbussen nicht möglich ist.

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Mathias Stahl

von Mathias Stahl (Stellv. Fraktionsvorsitzender, Redakteur); Februar 2020

Ich rege eine Weiterentwicklung der Dialogreihe am Theater an. Die Kultur des politischen Diskurses hat in Deutschland unzweifelhaft Schaden genommen. Im letzten Jahr wurden Repräsentanten des politischen Lebens wie z. B. Herr Thomas de Maizière, Herr Lindner oder Herr Lucke daran gehindert, sich öffentlich zu äußern. Daraufhin sah sich sogar Parlamentspräsident Schäuble genötigt, für die Freiheit der Rede zu mahnen, andere Meinungen auszuhalten und in einen sachorientierten, produktiven Streit zu treten.

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Dieter Reimann

von Dieter Reimann (Stadtrat); Februar 2020

Zitat, siehe Bild links: Klaus von Dohnanyi (* 23.06.1928 in Hamburg) ist der Neffe des von den Nationalsozialisten 1945 hingerichteten Widerstandskämpfers und evangelischen Theologen Dietrich Bonhoeffer. Auch sein Vater Hans von Dohnanyi wurde im Frühjahr 1945 von den Nationalsozialisten als Widerstandskämpfer ermordet.

Ich denke, auch wegen des ungelösten Problems des illegalen Zuwanderns von Asylsuchern nach Deutschland im Widerspruch zu unseren Gesetzen vervierfachte sich die Anzahl unserer Stadtratsmandate gegen-über dem letzten Stadtrat.

Marko Winter

von Marko Winter (Fraktionsvorsitzender); Februar 2020

Bahnhöfe sind Tore zur Stadt und prägen diese. Die Entwicklung - oder besser die Abwesenheit von Entwicklung – der letzten Jahre hat unseren Freiberger Bahnhof zu einem Schandfleck gemacht. Jahrzehntelang gehörte er dem Staatsunternehmen Deutsche Bahn und wurde wie viele Bahnhofsgebäude dem Verfall preisgegeben. Unser Bahnhof wurde geradezu ein Exempel dieses Verfalls, geprägt durch Untätigkeit, Bürokratismus und fehlende Kundenorientierung.

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