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AfD Sachsen

Die seltsame Weltoffenheit des Universitätsrektors Prof. Barbknecht...

von André Petzold, Stadtrat

Primäre Aufgaben einer Universität sind Lehre und Forschung. Darüber hinaus darf sie gesellschaftliche Debatten anstoßen, aber niemals einschränken-

Der Rektor der Bergakademie Freiberg, Prof. Dr. Barbknecht, macht sich Sorgen um den Ruf der Stadt Freiberg: Montagsspaziergänger bringen ihn um den Schlaf. Ist dies berechtigt? Oder sind in der breiten Widerstandsbewegung nicht Parallelen zum Jahr 1989 in der DDR erkennbar? Wir finden: Ja!

Kommentar einer Freiberger Bürgerin, Name der Redaktion bekannt

Mit Befremden haben wir die Mitteilung vom Rücktritt des Dompfarrers Urs Ebenauers vom Amt des Stadtbotschafters aus der Freien Presse aufgenommen [siehe HIER]. Demokratische Normen und Regeln scheinen diesen Geistlichen der evangelischen Kirche nicht zu interessieren. Als ehemalige DDR- Bürger sind wir stolz auf die Errungenschaften des Herbstes von 1989/1990. Sie wurden auch durch die große Mitwirkung der hoch geschätzten Pfarrer Wilhelm Schlemmer und Professor Hermann Kandler erreicht.

Stellungnahme zum Abwahlantrag gegen den Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauwesen, Herrn Reuter

von Mathias Stahl, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Der Stadtrat Freiberg hat am 13.01.2022 zum Abwahlantrag bezüglich des Beigeordneten Reuter zu entscheiden. Nach § 56 (4) Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) ist eine Aussprache des Rates vor der Beschlussfassung aus Gründen zum Schutz der Person nicht gestattet. Gleichwohl ist die Abstimmung von öffentlichem und überregionalem Interesse.

Ich nehme daher an dieser Stelle die Gelegenheit wahr, meine Entscheidungsfindung und Abstimmverhalten öffentlich zu erläutern:

Nachgefragt: Kosten der „Imagekampagne“ #WirLiebenFreiberg

von Marko Winter, mit Antwort seit 02/2022

Die vor Weihnachten 2021 veröffentlichte „Imagekampagne“ #WirLiebenFreiberg erregt in der Stadt viel Widerspruch, welchen ich selbst vollständig nachvollziehen kann. Zu kritisieren ist Vieles u. A. ein simples Schwarz-Weiß-Denken und herabwürdigender Wortgebrauch. Deswegen nutzte ich mein Fragerecht für Stadträte für folgende Fragen:

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Besinnliche Weihnachten und eine Guten Rutsch ins Jahr 2022

Liebe Freibergerinnen und Freiberger,

die alternative Stadtratsfraktion wünscht Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und für das Neue Jahr ALLES GUTE!

Leider bewegt uns das leidige Thema "Corona" schon das zweite Jahr. Und wieder einmal geht ein tiefer Riss durch das Land. Familienmitglieder, Freunde und Kollegen stehen sich plötzlich unversöhnlich gegenüber. Dabei sind die Ängste vor dem Virus, vor Armut durch wirtschaftliche Einschränkungen und vor einer Gesundheitsdiktatur durch Grundrechtsbeschränkungen alle begründet und real. Wie in der Weihnachtszeit mit dieser schwierigen Situation umgehen?

AfD-Fraktion: Kampagne gegen Baubürgermeister Holger Reuter beenden. Der Stadtrat soll diskutieren und entscheiden...

Pressemitteilung, von Marko Winter, Fraktionsvorsitzender, Symbolbild von Andreas Krause
 
Rücktrittsforderungen gegen den Freiberger Baubürgermeister Holger Reuter (1. Beigeordneter des Oberbürgermeisters) füllten viele Artikel der Tagespresse ("Freie Presse") in den letzten Tagen. Er hat sich kritisch über die aktuelle Corona-Politik geäußert. Die AfD-Stadtratsfraktion ist besorgt, dass der mediale Druck eine sachliche Entscheidung des Stadtrates vorweg nimmt oder zumindest erschwert.
 
Marko Winter, der Fraktionsvorsitzende, beginnt mit einem Dank: "Herr Reuter, Danke für die Erklärung zu den Aussagen in der Presse. Damit ist die Problemlage aus meiner Sicht eher journalistische Unsauberkeit, als ein Abwahlgrund gegen Sie."

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Montagsspaziergang unter Blaulichtgewitter

Kommentar und Bilder von Andreas Krause

Liebe Freiberger, ein paar Tage ist es nun her, dass unsere Stadt den zweiten Montag in Folge eine extrem hohe Polizeipräsenz von aus den Altbundesländern herangekarrten Bereitschaftskräften erfuhr. Beide Male gelang es mit hohem Personalaufwand den Spaziergang zu stoppen und friedliche Bürger einzukesseln. Es stellt sich daher so manchem Freiberger die Frage, macht ein montäglicher Abendspaziergang unter diesen Bedingungen eigentlich Sinn oder sollte dieser künftig bei entsprechender Polizeiüberlegenheit kurzfristig besser unterlassen werden?

In meinen Augen gilt es eine direkte Konfrontation zu vermeiden. Unsere Bürger sollten so einsichtig sein, bei einer extrem hohen Polizeianwesenheit auf den Spaziergang selbst zu verzichten. Das Verweilen in kleinen und kleinsten Gruppen auf den Straßen im zentrumsnahen Stadtgebiet steht meines Wissens nach (noch) unter keinem Verbot.

Spaziergänger in FG

Anfang Dezember 2021 versendete der Bürgerinitiative "Dialog für unsere Zukunft" (siehe HIER, Link zu Telegram)" einen Offenen Brief an unseren Oberbürgermeister, Sven Krüger, und uns Stadträte aller Fraktionen. Diese Initiative besteht aus Bürgern von Freiberg und Umgebung und hat sich zum Ziel gesetzt "eine umgehende, uneingeschränkte Wiederherstellung unserer Grundrechte und Aufarbeitung des sogenannten 'Pandemiegeschehens' im Landkreis Mittelsachsen" anzustossen.

AfD-Fraktion: Freibergs friedliche Montagsspaziergänger sind gelebte Demokratie...

Stellungnahme zum "Offenen Brief" der sogenannten 'Freiberg für Alle'- Gruppierung, gegen die Montagsspaziergänge von Kritikern der Corona-Politik gerichtet.
 
Der Fraktionsvorsitzende Marko Winter kommentiert "Die im Offenen Brief propagierte Schuldzuweisung, dass Freiberger Montagsspaziergänger und Ungeimpfte (...niedrige Impfquote...) die Ursache sind, dass (Zitat) 'Krankenhäuser am Limit arbeiten' und 'die Belastung der Pflegekräfte an der Grenze' sei, ist zurückzuweisen. Das was diese Gruppierung 'Freiberg für Alle' behauptet (siehe Link), lässt sich widerlegen: Voriges Jahr wurde exakt die gleiche Situation beschrieben. Wenn nun nach Millionen Impfungen allein in Sachsen - besonders betroffene Altersgruppen sind praktisch vollständig geimpft - immer noch der gleiche Zustand vorliegt, kann es schwerlich die Minderheit der Ungeimpften sein...
 
Protestaktion "Gegen Impfzwang und 2G" am 04.12.2021.

Pressemitteilung von Marko Winter, Bilder von Markus Gehrke, Grafik Andreas Krause

Am Sonnabend, dem 4.12.2021, beteiligten sich auch Freiberger AfD-Mitglieder und die Stadtratsfraktion an einer sachsenweiten Protestaktion "Gegen Impfzwang und 2G". Protestaktionen der AfD wurden an diesem Tag in ganz Sachsen zu ähnlichen Zeiten durchgeführt. Wegen der großen Anzahl Unterstützer wurde spontan in Sichtweite eine weitere Kundgebung angemeldet. Es wurde ein stiller Protest mit Plakaten und Bannern kundgetan.

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AfD-Stadtratsfraktion gedenkt am Volkstrauertag auch am Kriegerdenkmal im Freiberger Johannispark

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Dieter Reimann und Marko Winter (Bilder Marko Winter, Ronny Mildner und Dieter Reimann)

Der Volkstrauertag ist in Deutschland ein staatlicher Gedenktag und gehört zu den sogenannten stillen Tagen. Er wird seit 1952 zwei Sonntage vor dem ersten Adventssonntag begangen und erinnert an die Kriegstoten und Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen.
 
Zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand, Bürgern und Vertretern der Verwaltung gedachte die AfD-Stadtratsfraktion am Denkmal für die Opfer des Stalinismus auf dem Donatsfriedhof und anderen Orten der Erinnerung.

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Dieter Reimann

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, von Dieter Reimann und Marko Winter, Bilder Andreas Krause

In unserer Dezember-Stadtratssitzung stehen wichtige finanzielle Entscheidungen bzgl. Gebühren für unsere Bürger im Zusammenhang mit städtischen Friedhöfen an. Diese werden aktuell im Arbeitskreis "Friedhofsgebühren", bestehend aus Stadträten verschiedener Fraktionen und der Verwaltung diskutiert.

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Mathias Stahl

Als Reaktion auf den Offenen Brief der Stadträtin Dr. Pinka (weitere Infos unten im Text) hat die AfD-Stadtratsfraktion nachfolgende Antwort veröffentlicht, von Mathias Stahl und Marko Winter

Freiberg, den 6. Oktober 2021

Sehr geehrte Frau Dr. Pinka, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Reuter, sehr geehrter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren,

in Anbetracht des Gewaltaufrufs gegen Sie Frau Dr. Pinka möchten wir Ihren offenen Brief bezüglich Absage Stadtrat nun nicht unerwidert lassen. Wir bitten daher ebenfalls um Weiterleitung durch die Vorsitzenden an Ihre Fraktionsmitglieder bzw. an die Mitarbeiter des Stadtratsbüros.

Dieter Reimann

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, zuletzt aktualisiert am 08.10.2021, von Dieter Reimann und Marko Winter

Am 7. Oktober 2021 wurde eine Beschlussvorlage der Freiberger Stadträte der AfD verhandelt (Tagesordnung, siehe HIER). Es wurde angeregt, dass die Reden von Festrednern anlässlich öffentlicher Festakte bzw. bei Veranstaltungen in Trägerschaft der Universitätsstadt Freiberg wie z. B. zum „3. Oktober“ auf der Homepage bzw. auf dem YouTube-Kanal der Stadt veröffentlicht werden.

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