Zur Stadtratssitzung am 19.10. stellte Marko Winter (Bild rechts) eine Anfrage zum Abgriff von Fördermitteln zur Beseitigung von Graffiti. Diese Schmierereien waren wiederholt Anlass für eingebrachte Beschlussvorlagen der AfD-Fraktion, welche im Stadtrat intensiv diskutiert wurden.
Die Antworten sind unmittelbar unter den Fragen eingestellt (fettgedruckt):
Frage von Markus Gehrke (Bild rechts) schriftlich eingereicht und zur Stadtratssitzung am 19.10.2023 beantwortet:
Seit einigen Wochen wird der Müllbehälterstandort Gabelsbergerstraße Ecke Dammstraße videoüberwacht...
Zur Stadtratssitzung am 19.10. stellte Marko Winter (Bild rechts) eine Anfrage zu "weiteren Privilegien" ukrainischer Asylbewerber. "weitere Privilegien" meint dabei, Vergünstigungen zusätzlich zum bevorzugten direkten Zugang zum Sozialsystem ("Bürgergeld"). Die Antworten sind schriftlich unter den Fragen eingestellt (fettgedruckt):
Am 1.5.2023 fragte Markus Gehrke (Bild rechts) bezüglich der Öffnungszeiten des Imbiss der Badestelle "Großer Teich". Folgende Fragen und Anmerkungen wurden schriftlich gestellt:
Am 23. April fragte Markus Gehrke (Bild rechts) bezüglich der Reparatur von Straßenlaternen nach deren Beschädigung durch Unfälle an. Folgende Fragen wurden schriftlich gestellt:
(1) Warum dauert es teils viele Monate bis eine umgefahrene Laterne neu aufgestellt wird? Aktuell ist die Laterne an der Karl-Kegel-Str. Höhe Tschaikowskistraße neu errichtet wurden.
Die Laterne an der Chemnitzer Str. Ecke Karl-Kegel-Str. fehlt aktuell seit 5 Monaten.
von Marko Winter; Zur Stadtratssitzung am 4. Mai stellte ich folgende Anfrage zur Beantwortung. Die Reaktion bereits in der Ratsversammlung war sehr kontrovers. Die Antworten sind schriftlich unter den Fragen eingestellt (fettgedruckt):
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, ... , durch Bürger wurden Beobachtungen an mich herangetragen, welche sich mit eigenen gelegentlichen Beobachtungen als regelmäßiger Gast unseres Johannisbades decken. Es wurden Vorfälle beobachtet, wo Badegäste keine Badebekleidung (Bikini, Badehose, Badeanzug…) trugen, sondern mit langen weiten Umhängen im Wasser waren, welche teilweise auf der Wasseroberfläche schwammen. Andererseits wurden Besucher in augenscheinlicher Unterwäsche gesehen. Mutmaßlich handelte es sich dabei immer um Personen im Kontext Asyl und Ausländer. Diese „Vorfälle“ wirkten dabei, sowohl auf die Bürger als auch auf mich, irritierend. ...
von Marko Winter, Diese Fragen wurden zur Stadtratssitzumg am 2. März beantwortet. Folgende Fragen stellte ich:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
in ganz Deutschland werden Eigentümer von Grund und Boden mit der bürokratischen Last beschwert, Erklärungen des Grundsteuerwerts abgeben zu müssen. Nach erfolgter Abgabe sind ein großer Teil der Bescheide der Finanzämter den Bürgern zugegangen.
Laut ausdrücklichem Versprechen des Gesetzgebers sollte diese aufkommensneutral gestaltet werden. In Zeiten einer Rekordsteuerbelastung und galoppierender Inflation zumindest „eine Geste“, an welcher unbedingt festgehalten werden muss.
von Markus Gehrke
Am 22.01. stellte ich folgende Fragen an den Oberbürgermeister, welche hier zusammen mit den Antworten veröffentlicht werden:
1. Wie viele Personen haben im Jahr 2022 ihr Geschlecht mit „divers“ eintragen lassen?
von Marko Winter; Diese Fragen wurden - Aufgrund von Bürgerhinweisen - zur Stadtratssitzung am 1.12.2022 gefragt.
Am 08.09.2022 beschloss der Freiberger Stadtrat in der Beschlussvorlage 2022/177 Händlern des Freiberger Christmarktes, Nachlass für dieses Jahr zu gewähren (siehe HIER Ratsinfosystem).
Voraussetzung war, dass diese Händler von der Schließung des Christmarkts 2021 betroffen waren. Die Schließung war aufgrund der Amok-ähnlichen Corona-Politik des herrschenden politisch-medialen Komplexes angeordnet worden.
von Markus Gehrke, Juli 2022
Am 17. Mai stellte ich folgende Frage an die Stadtverwaltung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um schriftliche, form- und fristgerechte Beantwortung folgender Anfrage zur geplanten Umgehungsstraße:
Im Jahr 2020 fragten die Alternativen Stadträte im Auftrag der Bürger u.A. wegen Behinderung bei Fotoarbeiten im Albertpark, sowie zur Befangenheit. Es handelte sich in Bezug auf Corona um ein Jahr im faktischen "Ausnahmezustand". Diese Seite ist noch BAUSTELLE!
Im ersten Halbjahr 2021 fragten die Alternativen Stadträte im Auftrag der Bürger u. A. wegen Notbetreuung, Tempo 30-Zonen, Straßenreinigung, Kosten Neujahrsempfang.
von Dieter Reimann und Redaktion, 19.01.2022
Das Aufgebot an Sicherheitskräften zur letzten Stadtratssitzung (mit Tagesordnungspunkt Abwahl des 1. Beigeordneten, siehe HIER) am 13. Jan. 2022 wirkte auf den einen oder anderen unserer Mitbürger übertrieben. Deshalb stelle ich Ihnen bitte folgende Fragen:
von Marko Winter, mit Antwort seit 02/2022
Die vor Weihnachten 2021 veröffentlichte „Imagekampagne“ #WirLiebenFreiberg erregt in der Stadt viel Widerspruch, welchen ich selbst vollständig nachvollziehen kann. Zu kritisieren ist Vieles u. A. ein simples Schwarz-Weiß-Denken und herabwürdigender Wortgebrauch. Deswegen nutzte ich mein Fragerecht für Stadträte für folgende Fragen:
Die neue Wahlperiode begann im August 2019 mit der ersten Sitzung. Vorher (seit 2014) waren Marko Winter und Wolfram Kanis als fraktionslose Vertreter im Freiberger Stadtrat.
