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AfD Sachsen

Vertrauensvorschuss zum Jugendpreis – Jugendparlament Freiberg nun gänzlich in Verantwortung

von Mathias Stahl

Mit der Neufassung bzw. Einführung des § 47a SächsGemO

(„Die Gemeinde soll bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. Hierzu soll die Gemeinde geeignete Verfahren entwickeln und durchführen.“)

wurde u.a. an die Stadt Freiberg die Aufgabe gestellt, Kinder und Jugendliche weiter an die Gestaltung der Gemeinde heranzuführen und sie an entsprechenden Verfahren Ihre Interessen betreffend teilhaben zu lassen. Anhand der Neufassung der Satzung zur Vergabe des Jugendpreises am 19.10.2023 konnte dies nun präzisiert werden. Ziel war es, daß die Mitglieder des Jugendparlamentes den Jugendpreis in Eigenverantwortung vergeben sollten.

"In Steine investieren?" Ja, für die Zukunft Freibergs...

von Carmen Morgenstern, Mitglied des Bau- und Betriebsausschusses und der AG Stadtsanierung. Erschienen als Beitrag zur "Broschüre Stadtsanierung"

Unsere Stadt Freiberg, von der es über unsere Grenzen hinaus zu berichten gilt, gleicht gerade zu einem Glücksfall. Oft fragen die Leute »In Steine investieren?« – wenn es solche nachhaltigen Erfolge trägt wie bei unserer Freiberger Altstadt, dann immer wieder und gerne mehr. Hier kann unsere mitteldeutsche Stadt nach nun über 30 Jahren handwerklicher und planerischer Meistertaten nicht nur in neuem Glanz erstrahlen, hier wird unsere Geschichte gleichsam neu erlebbar. Man fühlt sich Zuhause!

"Mutter Matthes" Gedenktafel - Donatsfriedhof Freiberg

von Andreas Krause (Text und Bilder)

Freiberg am 7. Oktober 1944 zur Mittagszeit. Das bedrohliche Brummen der viermotorigen US-amerikanischen B-17 Bomber am Himmel ertönt immer lauter. Den Bürgern in unserer Stadt wird klar, diesmal kommt Freiberg nicht unversehrt davon. Ängstlich und dicht gedrängt hocken die Menschen in den Luftschutzkellern ihrer Häuser. Ab etwa 12:40 Uhr entlud die aus südöstlicher Richtung kommende 1. Bomberstaffel aus einer Höhe von etwa 6000 Metern ihre Ladung hochbrisanter 500-Pfund-Sprengbomben...

AfD-Position bestätigt - Kurzes Fazit der Erklärung des OB zu seiner Reise nach St. Petersburg:

von Mathias Stahl, Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg:

„Die Position der AfD-Stadtratsfraktion – Wissenschaft verbindet – wurde im Kern durch die persönliche Erklärung des OBM bestätigt: Auch in Zeiten des Krieges sind Kontakte zur Partneruniversität zu pflegen, damit Dialog möglich bleibt. Die Intention, ukrainische Kriegsopfer nicht beleidigen zu wollen, wurde zum Ausdruck gebracht; insbesondere auch die Meinung nach einem notwendigen Verhandlungsfrieden. Denn der sollte unser aller Interesse sein! Bei dem Versuch, die Debatte über Gebühr zu emotionalisieren, sollte das nicht übersehen werden."

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Skandalokratie wie aus dem Lehrbuch: ... Sven Krüger in St. Petersburg ...

Persönlicher Kommentar von Marko Winter, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion, Grafik Andreas Krause

Die mediale Empörung bzw. den "Skandal", welche der Oberbürgermeister der Universitätsstadt Freiberg, Sven Krüger mit Besuch und Rede auf einem Ball in St. Petersburg (Russland) ausgelöst hat, Bedarf einiger grundsätzlicher Erklärung. Unser unmittelbarer Standpunkt war Thema einer Pressemitteilung auf dieser Webseite "...Wissenschaft verbindet...", weitere Details werden dort erklärt, inkl. einer Presseschau.

Kommentar zur Reise des OB Krüger nach St. Petersburg: Wissenschaft verbindet...

von Marko Winter, Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg

= Wissenschaft verbindet ==

Der erneute Besuch des Oberbürgermeisters der Universitätsstadt Freiberg, Sven Krüger bei der russischen Partneruniverstät in St. Petersburg erregte bundesweite mediale Aufmerksamkeit. Diese fand Ende August statt und war eine private Reise von Krüger. Er besuchte dabei die Partneruniversitat der TU Bergakademie die "Staatliche Bergbau-Universität Sankt Petersburg" und einen Ball auf welchem er eine Rede hielt ("Petrovsky Ball", siehe Verlinkung, ca. 50. Minute).

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Schulanfang 2023

Allen ABC-Schützen einen schönen Schulanfang und eine reichlich gefüllte Zuckertüte!

von Andreas Krause (Grafik)

 

Presseanfrage zu Freiberger Garagen und Kanzleilehngut Halsbrücke

von Mathias Stahl

Am 07. August 2023 erhielt unsere Fraktion folgende Fragen aus der Lokalredaktion der Freien Presse, welche ich, vorbehaltlich noch nicht abgeschlossener Meinungsbildung, folgendermaßen beantwortete:

Die CDU-Stadtratsfraktion hat ein Moratorium für private Garagen auf städtischem Grund angeregt: Bis 2030 sollen die Nutzungsverträge unangetastet bleiben. Wie steht Ihre Fraktion dazu?

Unsere Fraktion steht der grundsätzlichen Verlängerung der Nutzungsverträge bzw. einem evtl. neubaulichen Teilersatz der ca. 3000 Garagen über das Jahr 2025 hinaus sehr positiv gegenüber...

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Presseanfrage: Erneuter Antritt zur nächsten Stadtratswahl?

von Marko Winter

Am 13. Juli erhielt ich folgende Fragen aus der Lokalredaktion der Freien Presse:

Wir machen ... eine Umfrage unter den aktuellen Stadträten zur Wahl im kommenden Jahr. Hier meine Fragen ... :

(1) Seit wann sind Sie Mitglied des Freiberger Stadtrates und wie alt sind Sie jetzt resp. zum Zeitpunkt der nächsten Kommunalwahl im kommenden Mai?

(2) Tragen Sie sich mit dem Gedanken, noch einmal anzutreten? (3) Ob ja oder nein: Welche Gründe haben Sie dafür?

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Zum "Königreich Deutschland" (KRD) - Deutsches Reich, BRD oder doch viel mehr?

von Mathias Stahl

Eine X.te Stellungnahme

Es ist schon erstaunlich sich als Freiberger Stadtrat häufiger zu Themen äußern zu können als von der Zuständigkeit eigentlich zu erwarten wäre. Na, nun denn also zum "KRD".

Alles Gute zum Kindertag!

Unseren großen und kleinen Kindern wünschen wir: Alles Gute zum heutigen Kindertag! wink 

(Grafik: Andreas Krause)

 

Markus Gehrke

Am 23. April fragte Markus Gehrke (Bild rechts) bezüglich der Reparatur von Straßenlaternen nach deren Beschädigung durch Unfälle an. Folgende Fragen wurden schriftlich gestellt:

(1) Warum dauert es teils viele Monate bis eine umgefahrene Laterne neu aufgestellt wird? Aktuell ist die Laterne an der Karl-Kegel-Str. Höhe Tschaikowskistraße neu errichtet wurden.
Die Laterne an der Chemnitzer Str. Ecke Karl-Kegel-Str. fehlt aktuell seit 5 Monaten.

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Nachgefragt: Verstöße gegen Badekleidung Johannisbad

von Marko Winter; Zur Stadtratssitzung am 4. Mai stellte ich folgende Anfrage zur Beantwortung. Die Reaktion bereits in der Ratsversammlung war sehr kontrovers. Die Antworten sind schriftlich unter den Fragen eingestellt (fettgedruckt):

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, ... , durch Bürger wurden Beobachtungen an mich herangetragen, welche sich mit eigenen gelegentlichen Beobachtungen als regelmäßiger Gast unseres Johannisbades decken. Es wurden Vorfälle beobachtet, wo Badegäste keine Badebekleidung (Bikini, Badehose, Badeanzug…) trugen, sondern mit langen weiten Umhängen im Wasser waren, welche teilweise auf der Wasseroberfläche schwammen. Andererseits wurden Besucher in augenscheinlicher Unterwäsche gesehen. Mutmaßlich handelte es sich dabei immer um Personen im Kontext Asyl und Ausländer. Diese „Vorfälle“ wirkten dabei, sowohl auf die Bürger als auch auf mich, irritierend. ...

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Stadtratsthema Graffiti-Geschmiere: Belohnung  zur Ergreifung der Täter abgelehnt, Förderrichtlinie beschlossen

von Marko Winter, Grafik Andreas Krause

Der Rückblick zur gestrigen Ratssitzung hinterlässt ein zwiespältiges Gefühl. Das brennende Problem Graffiti-Geschmiere war gleich mehrmals Thema. Zum Ersten sollen kontrolliert Flächen für Graffiti bereitgestellt werden, wo "Interessierte" sich "verwirklichen" können. Zum Zweiten wurde eine Förderrichtlinie beschlossen, wo betroffene Hauseigentümer Gelder zur Beseitigung der Schäden beantragen können.

Marko Winter

von Marko Winter, Diese Fragen wurden zur Stadtratssitzumg am 2. März beantwortet. Folgende Fragen stellte ich:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,

in ganz Deutschland werden Eigentümer von Grund und Boden mit der bürokratischen Last beschwert, Erklärungen des Grundsteuerwerts abgeben zu müssen. Nach erfolgter Abgabe sind ein großer Teil der Bescheide der Finanzämter den Bürgern zugegangen.

Laut ausdrücklichem Versprechen des Gesetzgebers sollte diese aufkommensneutral gestaltet werden. In Zeiten einer Rekordsteuerbelastung und galoppierender Inflation zumindest „eine Geste“, an welcher unbedingt festgehalten werden muss.

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