von Marko Winter, Grafik Andreas Krause
Der Rückblick zur gestrigen Ratssitzung hinterlässt ein zwiespältiges Gefühl. Das brennende Problem Graffiti-Geschmiere war gleich mehrmals Thema. Zum Ersten sollen kontrolliert Flächen für Graffiti bereitgestellt werden, wo "Interessierte" sich "verwirklichen" können. Zum Zweiten wurde eine Förderrichtlinie beschlossen, wo betroffene Hauseigentümer Gelder zur Beseitigung der Schäden beantragen können.
von Marko Winter, Diese Fragen wurden zur Stadtratssitzumg am 2. März beantwortet. Folgende Fragen stellte ich:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
in ganz Deutschland werden Eigentümer von Grund und Boden mit der bürokratischen Last beschwert, Erklärungen des Grundsteuerwerts abgeben zu müssen. Nach erfolgter Abgabe sind ein großer Teil der Bescheide der Finanzämter den Bürgern zugegangen.
Laut ausdrücklichem Versprechen des Gesetzgebers sollte diese aufkommensneutral gestaltet werden. In Zeiten einer Rekordsteuerbelastung und galoppierender Inflation zumindest „eine Geste“, an welcher unbedingt festgehalten werden muss.
von Mathias Stahl, Druckausgabe 01 / 2023 punktuell erweitert (ab März 2023),
Als Vertreter des „protestantischen“ Teils im Freiberger Stadtrat nahm ich am 3.12.22 am Gespräch im Rathaus mit BP Steinmeier teil. Dort teilte ich u.a. sinngemäß mit, daß ein Teil der Bürgerschaft die teilweise Willkür und unrechtmäßigen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Politik nicht vergessen wird. Im Gegenzug meinte der BP, daß dies kein Grund sei, demokratische Entscheidungen und Institutionen zu delegitimieren.
Wegen damaliger Gesprächskürze nun eine Replik an dieser Stelle:
von Markus Gehrke (Foto) und Redaktion
Im Februar 2023 trennten die Stadträte der CDU und FDP ihre Fraktionsgemeinschaft im Freiberger Stadtrat auf. Die Freie Presse thematisierte das mehrmals, u. A HIER. Die Trennung wurde von gegenseitigen Vorwürfen begleitet. Letztendlich haben wohl Querelen um die Beigeordnetenwahl (...Wahl des Baubürgermeisters...) zum Zerbruch beigetragen. Ein CDU-Kandidat war dabei unterlegen.
Damit ist die AfD, in der Wahl 2019 stärkste Partei, auch wieder stärkste Fraktion.
Markus Gehrke kommentierte das bei Facebook so: "Die AfD ist jetzt größte Fraktion, aber ändern tut sich sonst nichts. Die Trennung von CDU und FDP ist rein formell und dürfte sonst keine Veränderungen mit sich bringen. Die CDU aber wäre gut beraten zu überdenken, ob Steve Ittershagen noch der richtige Fraktionsvorsitzende ist und im Interesse der hiesigen Partei bzw. seiner Fraktion agiert."
von Markus Gehrke
Am 22.01. stellte ich folgende Fragen an den Oberbürgermeister, welche hier zusammen mit den Antworten veröffentlicht werden:
1. Wie viele Personen haben im Jahr 2022 ihr Geschlecht mit „divers“ eintragen lassen?
Pressemitteilung des Fraktionsvorstands, im Bild rechts Mathias Stahl, Stellv. Fraktionsvorsitzender
Der Freiberger Stadtrat wählt zur kommenden Sitzung am 26.1. einen neuen 1. Beigeordneten für das Amt des Bürgermeisters für Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Amtszeit des Amtsinhabers Holger Reuter endet am 31.3. Aus Altersgründen stellt er sich nicht mehr zur Wahl. Der Vorstand der AfD-Stadtratsfraktion fasst die Erwartungen seiner Fraktion an den künftigen Beigeordneten wie folgt zusammen:
Liebe Freibergerinnen und Freiberger,
ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Fehlentscheidungen der herrschenden Politik verschärfen und eskalieren immer mehr Krisen. Das geht auch an unserem Freiberg nicht vorbei.
von Marko Winter; Diese Fragen wurden - Aufgrund von Bürgerhinweisen - zur Stadtratssitzung am 1.12.2022 gefragt.
Am 08.09.2022 beschloss der Freiberger Stadtrat in der Beschlussvorlage 2022/177 Händlern des Freiberger Christmarktes, Nachlass für dieses Jahr zu gewähren (siehe HIER Ratsinfosystem).
Voraussetzung war, dass diese Händler von der Schließung des Christmarkts 2021 betroffen waren. Die Schließung war aufgrund der Amok-ähnlichen Corona-Politik des herrschenden politisch-medialen Komplexes angeordnet worden.
Die STEIGER-Redaktion wünscht im Namen der Freiberger AfD-Stadträte einen gesegnete Adventszeit!
Die STEIGER-Redaktion wünscht im Namen der Freiberger AfD-Stadträte einen gesegneten 4. Advent!
von Dieter Reimann, Stadtrat, Bilder Andreas Krause
Die Freiberger Friedhofs-Nutzer müssen bedauerlicherweise vom 1. Jan. 2022 bis 31. Dez. 2026 (Kalkulationsperiode der aktuellen Friedhofsgebührensatzung, siehe HIER) mehr bezahlen, als was eigentlich notwendig wäre...
Kommentar von Marko Winter, Bilder von Markus Gehrke und Andreas Krause
Politische Fehlentscheidungen haben immer Auswirkungen. Da macht die Corona-Politik der letzten drei Jahre natürlich keine Ausnahme. Diese hat u.A. die Kulturbranche hart getroffen, aber auch viele andere Lebensbereiche. Diese "Zumutungen" der letzten Jahre wirken im Rückblick so, als hätten die Herrschenden grösstmöglichen Schaden anrichten wollen. Deswegen hat die AfD Fraktion im Freiberger Stadtrat diese Politik kritisiert und die friedlichen Proteste der Bürger dagegen unterstützt (siehe zum Beispiel HIER und HIER).
von Andreas Krause, Redaktion, Bilder Markus Gehrke
Keine Belohnung zur Verhinderung von Vandalismus, die Schmierereien werden nicht weniger werden.
Schmierereien und eine zunehmende Verwahrlosung einzelner Stadteile durch Stickervandalismus nehmen in Freiberg deutlich zu. Insbesondere das Gebiet um die Schmiede- und Oststraße ist davon betroffen.
Unsere Fraktion wünscht der Freiberger Bürgerschaft einen schönen Tag der Deutschen Einheit. Wir freuen uns dass in Freiberg eine kritische Bürgerschaft Demokratie lebt. Grafik: Andreas Krause
von Dominik Kern, Sachkundiger Einwohner, Text und Grafik
Im trojanischen Pferd der griechischen Mythologie waren griechische Soldaten versteckt, die schließlich die Stadttore öffneten und das griechische Heer eindringen ließen. Diese Metapher trifft auf eine Reihe an offiziellen Texten zu, die zunächst sinnvoll erscheinen, aber zunehmend durch unnötige und teilweise unzulässige Passagen gefährlich für unsere Gesellschaft werden.
Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand, September 2022
Leider hat sich Freiberg zu einem Schwerpunkt der Graffiti-Schmierereien entwickelt. Die Freie Presse berichtet regelmäßig darüber. Davon sind z.B. Bürger, Städtische Unternehmen, wie die Freiberger Stromversorgung, und die Stadt betroffen. Betroffenheit entsteht zum einen direkt für die Eigentümer, durch die Kosten der Schadensbeseitigung, zum anderen indirekt für alle Bürger, durch die Verschlechterung des Stadtbildes. Unlängst wurden sogar Drohungen gegen Personen geschmiert. Durch wachsame Bürger konnten Täter teilweise gestellt werden.
Unsere Fraktion wünscht ALLES GUTE zum Schulanfang. Grafik: Andreas Krause
von Markus Gehrke, Juli 2022
Am 17. Mai stellte ich folgende Frage an die Stadtverwaltung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um schriftliche, form- und fristgerechte Beantwortung folgender Anfrage zur geplanten Umgehungsstraße:
Wir bitten um rege Wahlbeteiligung anlässlich der heutigen Landratswahl in Mittelsachsen. Wir empfehlen die Wahl von Dr. Rolf Weigand. VIELEN DANK!
Ihre AfD-Stadtratsfraktion (Grafik Andreas Krause)
Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand
Nächste Woche wollen die Freiberger Bürger und ihre Gäste das Bergstadtfest feiern - vom 23. bis 26. Juni 2022. Eine Festlichkeit, die sehr zu begrüßen ist. Es ist aber zu befürchten, dass die Anwesenheit des Sächs. Ministerpräsidenten zum "Bergstadtfestempfang" eine politische Vereinahmung bewirkt. Dieser findet Freitag, den 24. Juni ab 19 Uhr im Lehr- und Hörsaalgebäude der TU Bergakademie, Prüferstraße 4 statt. Deswegen haben wir uns mit folgendem offenen Brief an den Oberbürgermeister gewendet:
Im Jahr 2020 fragten die Alternativen Stadträte im Auftrag der Bürger u.A. wegen Behinderung bei Fotoarbeiten im Albertpark, sowie zur Befangenheit. Es handelte sich in Bezug auf Corona um ein Jahr im faktischen "Ausnahmezustand". Diese Seite ist noch BAUSTELLE!
