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AfD Sachsen

Schmiererei - Problem in FG, 11 / 2020, Foto Ronny Mildner

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand, September 2022

Leider hat sich Freiberg zu einem Schwerpunkt der Graffiti-Schmierereien entwickelt. Die Freie Presse berichtet regelmäßig darüber. Davon sind z.B. Bürger, Städtische Unternehmen, wie die Freiberger Stromversorgung, und die Stadt betroffen. Betroffenheit entsteht zum einen direkt für die Eigentümer, durch die Kosten der Schadensbeseitigung, zum anderen indirekt für alle Bürger, durch die Verschlechterung des Stadtbildes. Unlängst wurden sogar Drohungen gegen Personen geschmiert. Durch wachsame Bürger konnten Täter teilweise gestellt werden.

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Nachgefragt: Sachstand Umgehungsstraße

von Markus Gehrke, Juli 2022

Am 17. Mai stellte ich folgende Frage an die Stadtverwaltung:  

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um schriftliche, form- und fristgerechte Beantwortung folgender Anfrage zur geplanten Umgehungsstraße:

  • Wie ist der aktuelle Sachstand zur geplanten Umgehungsstraße?
  • In welchem Stadium befinden sich die Planungen?
  • Kann bereits ein Termin genannt werden, an dem mit dem Bau begonnen werden soll?

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Screenshot bergstadtfest.de

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand

Nächste Woche wollen die Freiberger Bürger und ihre Gäste das Bergstadtfest feiern - vom 23. bis 26. Juni 2022. Eine Festlichkeit, die sehr zu begrüßen ist. Es ist aber zu befürchten, dass die Anwesenheit des Sächs. Ministerpräsidenten zum "Bergstadtfestempfang" eine politische Vereinahmung bewirkt. Dieser findet Freitag, den 24. Juni ab 19 Uhr im Lehr- und Hörsaalgebäude der TU Bergakademie, Prüferstraße 4 statt. Deswegen haben wir uns mit folgendem offenen Brief an den Oberbürgermeister gewendet:

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Die Eskalation der Auseinandersetzung …

vom Redaktionsteam, Druckausgabe STEIGER 01 / 2022 (Nr. 6)

Gerade die Corona-Politik, u. A. mit Ausgrenzung gesunder ungeimpfter Menschen, willkürlichen und tiefgreifenden Einschränkungen, ergänzt durch eine harte Rhetorik des herrschenden Politisch-Medialen-Komplexes führt zur Eskalation der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. So äußerte zum Beispiel der amtierende SPD-Kanzler Scholz, dass es für ihn „keine roten Linien mehr geben“ würde.

Diese verschärfte Form der Auseinandersetzung erreichte spätestens mit dem Kesseltreiben gegen Montagsspaziergänger auch Freiberg, nach dem unsere Bürger lange Zeit friedlich und ohne andere einzuschränken spazierten.

Schadet lächerliche Imagekampagne Freiberg?

vom Redaktionsteam, Druckausgabe STEIGER 01 / 2022 (Ausgabe 6)

Die vor Weihnachten 2021 veröffentlichte „Imagekampagne“ #WirLiebenFreiberg (siehe Bilder) erregt in der Stadt viel Widerspruch. Dazu hat Stadtrat Ronny Mildner die Kollegen Andreas Krause, Markus Gehrke und Marko Winter, aus der AfD-Fraktion befragt.

Angeblich soll diese Kampagne das Image Freibergs außerhalb der Stadt verbessern. Was haltet ihr davon?

Die seltsame Weltoffenheit des Universitätsrektors Prof. Barbknecht...

von André Petzold, Stadtrat

Primäre Aufgaben einer Universität sind Lehre und Forschung. Darüber hinaus darf sie gesellschaftliche Debatten anstoßen, aber niemals einschränken-

Der Rektor der Bergakademie Freiberg, Prof. Dr. Barbknecht, macht sich Sorgen um den Ruf der Stadt Freiberg: Montagsspaziergänger bringen ihn um den Schlaf. Ist dies berechtigt? Oder sind in der breiten Widerstandsbewegung nicht Parallelen zum Jahr 1989 in der DDR erkennbar? Wir finden: Ja!

Kommentar einer Freiberger Bürgerin, Name der Redaktion bekannt

Mit Befremden haben wir die Mitteilung vom Rücktritt des Dompfarrers Urs Ebenauers vom Amt des Stadtbotschafters aus der Freien Presse aufgenommen [siehe HIER]. Demokratische Normen und Regeln scheinen diesen Geistlichen der evangelischen Kirche nicht zu interessieren. Als ehemalige DDR- Bürger sind wir stolz auf die Errungenschaften des Herbstes von 1989/1990. Sie wurden auch durch die große Mitwirkung der hoch geschätzten Pfarrer Wilhelm Schlemmer und Professor Hermann Kandler erreicht.

Stellungnahme zum Abwahlantrag gegen den Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauwesen, Herrn Reuter

von Mathias Stahl, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Der Stadtrat Freiberg hat am 13.01.2022 zum Abwahlantrag bezüglich des Beigeordneten Reuter zu entscheiden. Nach § 56 (4) Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) ist eine Aussprache des Rates vor der Beschlussfassung aus Gründen zum Schutz der Person nicht gestattet. Gleichwohl ist die Abstimmung von öffentlichem und überregionalem Interesse.

Ich nehme daher an dieser Stelle die Gelegenheit wahr, meine Entscheidungsfindung und Abstimmverhalten öffentlich zu erläutern:

Nachgefragt: Kosten der „Imagekampagne“ #WirLiebenFreiberg

von Marko Winter, mit Antwort seit 02/2022

Die vor Weihnachten 2021 veröffentlichte „Imagekampagne“ #WirLiebenFreiberg erregt in der Stadt viel Widerspruch, welchen ich selbst vollständig nachvollziehen kann. Zu kritisieren ist Vieles u. A. ein simples Schwarz-Weiß-Denken und herabwürdigender Wortgebrauch. Deswegen nutzte ich mein Fragerecht für Stadträte für folgende Fragen:

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Besinnliche Weihnachten und eine Guten Rutsch ins Jahr 2022

Liebe Freibergerinnen und Freiberger,

die alternative Stadtratsfraktion wünscht Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und für das Neue Jahr ALLES GUTE!

Leider bewegt uns das leidige Thema "Corona" schon das zweite Jahr. Und wieder einmal geht ein tiefer Riss durch das Land. Familienmitglieder, Freunde und Kollegen stehen sich plötzlich unversöhnlich gegenüber. Dabei sind die Ängste vor dem Virus, vor Armut durch wirtschaftliche Einschränkungen und vor einer Gesundheitsdiktatur durch Grundrechtsbeschränkungen alle begründet und real. Wie in der Weihnachtszeit mit dieser schwierigen Situation umgehen?

AfD-Fraktion: Kampagne gegen Baubürgermeister Holger Reuter beenden. Der Stadtrat soll diskutieren und entscheiden...

Pressemitteilung, von Marko Winter, Fraktionsvorsitzender, Symbolbild von Andreas Krause
 
Rücktrittsforderungen gegen den Freiberger Baubürgermeister Holger Reuter (1. Beigeordneter des Oberbürgermeisters) füllten viele Artikel der Tagespresse ("Freie Presse") in den letzten Tagen. Er hat sich kritisch über die aktuelle Corona-Politik geäußert. Die AfD-Stadtratsfraktion ist besorgt, dass der mediale Druck eine sachliche Entscheidung des Stadtrates vorweg nimmt oder zumindest erschwert.
 
Marko Winter, der Fraktionsvorsitzende, beginnt mit einem Dank: "Herr Reuter, Danke für die Erklärung zu den Aussagen in der Presse. Damit ist die Problemlage aus meiner Sicht eher journalistische Unsauberkeit, als ein Abwahlgrund gegen Sie."

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Montagsspaziergang unter Blaulichtgewitter

Kommentar und Bilder von Andreas Krause

Liebe Freiberger, ein paar Tage ist es nun her, dass unsere Stadt den zweiten Montag in Folge eine extrem hohe Polizeipräsenz von aus den Altbundesländern herangekarrten Bereitschaftskräften erfuhr. Beide Male gelang es mit hohem Personalaufwand den Spaziergang zu stoppen und friedliche Bürger einzukesseln. Es stellt sich daher so manchem Freiberger die Frage, macht ein montäglicher Abendspaziergang unter diesen Bedingungen eigentlich Sinn oder sollte dieser künftig bei entsprechender Polizeiüberlegenheit kurzfristig besser unterlassen werden?

In meinen Augen gilt es eine direkte Konfrontation zu vermeiden. Unsere Bürger sollten so einsichtig sein, bei einer extrem hohen Polizeianwesenheit auf den Spaziergang selbst zu verzichten. Das Verweilen in kleinen und kleinsten Gruppen auf den Straßen im zentrumsnahen Stadtgebiet steht meines Wissens nach (noch) unter keinem Verbot.

  1. Offener Brief der Bürgerinitiative "Dialog für unsere Zukunft": Forderung nach "Runden Tisch"
  2. AfD-Fraktion: Freibergs friedliche Montagsspaziergänger sind gelebte Demokratie...
  3. Protestaktion "Gegen Impfzwang und 2G" am 04.12.2021.
  4. AfD-Stadtratsfraktion gedenkt am Volkstrauertag auch am Kriegerdenkmal im Freiberger Johannispark

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