von Marko Winter, Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg
= Wissenschaft verbindet ==
von Mathias Stahl
Am 07. August 2023 erhielt unsere Fraktion folgende Fragen aus der Lokalredaktion der Freien Presse, welche ich, vorbehaltlich noch nicht abgeschlossener Meinungsbildung, folgendermaßen beantwortete:
Die CDU-Stadtratsfraktion hat ein Moratorium für private Garagen auf städtischem Grund angeregt: Bis 2030 sollen die Nutzungsverträge unangetastet bleiben. Wie steht Ihre Fraktion dazu?
Unsere Fraktion steht der grundsätzlichen Verlängerung der Nutzungsverträge bzw. einem evtl. neubaulichen Teilersatz der ca. 3000 Garagen über das Jahr 2025 hinaus sehr positiv gegenüber...
von Marko Winter
Am 13. Juli erhielt ich folgende Fragen aus der Lokalredaktion der Freien Presse:
Wir machen ... eine Umfrage unter den aktuellen Stadträten zur Wahl im kommenden Jahr. Hier meine Fragen ... :
(1) Seit wann sind Sie Mitglied des Freiberger Stadtrates und wie alt sind Sie jetzt resp. zum Zeitpunkt der nächsten Kommunalwahl im kommenden Mai?
(2) Tragen Sie sich mit dem Gedanken, noch einmal anzutreten? (3) Ob ja oder nein: Welche Gründe haben Sie dafür?
von Markus Gehrke (Foto) und Redaktion
Im Februar 2023 trennten die Stadträte der CDU und FDP ihre Fraktionsgemeinschaft im Freiberger Stadtrat auf. Die Freie Presse thematisierte das mehrmals, u. A HIER. Die Trennung wurde von gegenseitigen Vorwürfen begleitet. Letztendlich haben wohl Querelen um die Beigeordnetenwahl (...Wahl des Baubürgermeisters...) zum Zerbruch beigetragen. Ein CDU-Kandidat war dabei unterlegen.
Damit ist die AfD, in der Wahl 2019 stärkste Partei, auch wieder stärkste Fraktion.
Markus Gehrke kommentierte das bei Facebook so: "Die AfD ist jetzt größte Fraktion, aber ändern tut sich sonst nichts. Die Trennung von CDU und FDP ist rein formell und dürfte sonst keine Veränderungen mit sich bringen. Die CDU aber wäre gut beraten zu überdenken, ob Steve Ittershagen noch der richtige Fraktionsvorsitzende ist und im Interesse der hiesigen Partei bzw. seiner Fraktion agiert."
Pressemitteilung des Fraktionsvorstands, im Bild rechts Mathias Stahl, Stellv. Fraktionsvorsitzender
Der Freiberger Stadtrat wählt zur kommenden Sitzung am 26.1. einen neuen 1. Beigeordneten für das Amt des Bürgermeisters für Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Amtszeit des Amtsinhabers Holger Reuter endet am 31.3. Aus Altersgründen stellt er sich nicht mehr zur Wahl. Der Vorstand der AfD-Stadtratsfraktion fasst die Erwartungen seiner Fraktion an den künftigen Beigeordneten wie folgt zusammen:
- AfD-Stadträte unterstützen soziale Projekte - auch im Jahr 2022
- AfD-Fraktion will Belohnung für Hinweise auf Graffiti-Schmierer ausloben
- Empfang anlässlich Bergstadtfest - Ministerpräsident Kretschmer politisiert Festlichkeit
- Kandidatenaufstellung der AfD zur Oberbürgermeisterwahl in Freiberg - Marko Winter gekürt