von Andreas Krause, Redaktion, Bilder Markus Gehrke
Keine Belohnung zur Verhinderung von Vandalismus, die Schmierereien werden nicht weniger werden.
Schmierereien und eine zunehmende Verwahrlosung einzelner Stadteile durch Stickervandalismus nehmen in Freiberg deutlich zu. Insbesondere das Gebiet um die Schmiede- und Oststraße ist davon betroffen. Die Wohngegend wird von Freibergern bereits als "Kleinconnewitz" bezeichnet. Eine Anspielung auf den Leipziger Stadtteil Connewitz, in dem sich eine linksextreme Parallelgesellschaft sehr zum Leidwesen der bürgerlichen Mitte in die Öffentlichkeit drängt.
Auch in Freiberg sind es geschätzt 95% linke, linksradikale oder linksextreme Sticker und Schmierereien die das Stadtbild und das Ansehen unserer Stadt als Weltkulturerbe beschädigen. Die AfD-Fraktion im Freiberger Stadtrat stellte sich diesem drängenden Problem und brachte zu dessen Lösung eine Beschlussvorlage in die Stadtratssitzung vom 06.10.2022 ein (siehe PM HIER). Zeugen einer solchen Straftat sollten durch Zahlung einer Belohnung ermuntert werden, diese Tat zu melden. Ziel war es, den Tätern auf frischer Tat durch den Stadtordnungsdienst oder die Polizei habhaft zu werden. In Abhängigkeit von der Höhe des Schadens sollte ein Betrag von bis zu 2000 € ausgezahlt werden.
Die Vorlage wurde vom Fraktionsvorsitzenden Marko Winter den Stadträten und anwesenden Bürgern vorgestellt. In seiner Begründung verwies Hr. Winter auf die Dringlichkeit, den Leidensdruck und die Verunsicherung der betroffenen Einwohner und auf die Beeinträchtigung des Ordnungs- und Sicherheitsgefühls aller Freiberger Bürger.
Stadtrat André Petzold ergänzte, dass sich das Problem zunehmend auch in andere Stadteile ausdehnt und eine Lösung daher möglichst schnell erforderlich sei. Stadtrat Andreas Krause fügte hinzu, dass aus seiner Sicht eine besondere Verantwortung von Ordnungsamt und Polizei vorliege. Auf Drängen der Chemnitzer Polizeibehörde wurde in die aktuelle Fassung der Freiberger Polizeiverordnung eingefügt, dass Bürger nicht mehr zu "Bürgerstreifen" und damit zum organisierten Eigenschutz berechtigt sind. Eine sächsische Polizeibehörde, welche Hundertschaften aufwenden kann um Spaziergänger einzukesseln hat offenbar keinen Erfolg, einer Gruppe von mutmaßlich 5 bis 10 "Vandalen" habhaft zu werden.
Leider sahen die anderen Stadtratsfraktionen keine Veranlassung zu einer belohnungsorientierten Maßnahme. Es wurde auf Veranlassung von anderen Stadträten der ursprüngliche AfD-Antrag in seinem Anliegen verhindert und in Richtung der Neuauflage eines Förderprogrammes verändert.
Das Förderprogramm ("Sauberes Freiberg") soll Hauseigentümer kostenmäßig entschädigen, welche Schmierereien zeitnah übermalen. So begrüßenswert diese Maßnahme im Sinne der Hauseigentümer ist, eine Lösung des ursächlichen Problems wird "durch überpinseln" mit Sicherheit nicht erzielt. Hier drückt sich offenbar die Mehrheit des Stadtrates, ein Problem bei der Wurzel zu packen und nutzt das Steuergeld der Bürger zum Abmildern der hässlichen Auswirkungen.
Nachfolgend einige Bilder von Markus Gehrke: