Die AfD-Stadtratsfraktion steht einer Verwendung von eingestellten Mitteln des Gesundheitsschutzes der Stadt für kostenlose Corona-Schnelltests aufgeschlossen gegenüber (siehe HIER). Dazu erklärt der Stellv. Vorsitzende Mathias Stahl:
„Es gibt berechtigte Zweifel an einer deutschlandweiten, pandemiebedingten Übersterblichkeit in 2020, Zweifel an einer pandemiebedingten Überlastung von Intensivstationen sowie ernsthafte Zweifel an der Eignung des PCR-Test als Instrument zur Bestimmung von realen Infektionszahlen.
Quelle: https://vimeo.com/591741693
Vor diesem Hintergrund werden notzugelassene, nicht langzeitgetestete, neuartige Impfstoffe mit vielen Nebenwirkungen der Bevölkerung empfohlen. Nichtimpfwilligen wird durch kostenpflichtige Tests ab 11. Oktober mit sozialer Ausgrenzung gedroht, insbesondere sozial Schwachen. Diese Politik hinterfragende Bürger werden als Coronaleugner abqualifiziert.
Wenn für Testzentren schon bereitgestellte Mittel für weitere Tests verwendet werden, um eine Diskriminierung Gesunder zu verhindern und einer Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken, so ist eine solche Verwendung aus unserer Sicht positiv zu begleiten.
Jedoch ist die Art und Weise der Kommunikation des Oberbürgermeisters über eine solche Mittelverwendung mit großem öffentlichem Interesse - am Stadtrat vorbei - zu kritisieren. Es entspricht nicht dem Anspruch der Bürgerdialoge für eine ausgleichende Diskussionskultur in der Stadt. Über die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel wird noch zu beraten sein.“