von Marko Winter, Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat
Am 30. Mai erhielt ich von der Freien Presse-Redakteurin Frau Schönberg folgende Anfrage (Hervorhebungen von mir):
... der Gemeindewahlausschuss in Freiberg hat alle eingereichten Vorschläge für die Wahl am 9. Juni bestätigt. Neun Parteien und Wählervereinigungen haben insgesamt 151 Bewerber nominiert. Neu für Freiberg ist, dass sich Bündnisse wie „Bürger für Freiberg“ und „Freiberg für alle“ zur Wahl stellen. Mit einem Wissenschaftler habe ich für einen Beitrag darüber gesprochen, inwiefern dadurch Konkurrenz entsteht, was das für etablierte Parteien bedeutet, wo Chancen und Risiken liegen und wie sich der Wähler vor der Wahl am besten ein Bild machen kann. Ich frage dazu nun mehrere Parteien und die beiden Bündnisse in Freiberg an, ob Sie sich äußern möchten:
Empfinden Sie die beiden Bürgerbündnisse als Konkurrenz bei der Stadtratswahl - und inwiefern?
Womit will die AfD ihr Profil schärfen? Was ist ihre Stärke?
Antwort: Guten Tag, Frau Schönberg,
vielen Dank für Ihre Fragen, welche wir gerne beantworten wollen. Im Gegenzug bitte wir um vollständige und sinnwahrende Wiedergabe:
Bzgl. Antritt der "Bürgerbündnisse" muss man differenzieren. Zur Gruppierung "Freiberg für alle" gibt es keine inhaltliche Konkurrenzsituation. Im Gegenteil: ein Wahlprogramm, welches punktuell in Arabisch verfasst ist, wirkt eher aktivierend für unsere Wähler.
Hinzu kommt das diese Gruppe u.A. mit Jana Pinka von einer durchaus profilierten Parteipolitikerin dominiert wird. Frau Pinka ist seit über 40 Jahren in der SED bzw. ihren Nachfolgeorganisationen aktiv. Das Etikett "parteilos" ist hier eine Mogelpackung.
In der Gruppe "Bürger für Freiberg" sind ebenfalls viele Personen mit Parteihintergrund aktiv. Exemplarisch sei hier Holger Reuter (CDU) und Marco Weisbach (FDP) genannt. Die Gründe für die "Verleugnung" ihrer Parteiherkunft sind mutmaßlich so verschieden wie die handelnden Personen. Inhaltlich kann es hier zu Schnittpunkten kommen. Anzumerken ist, dass es zu früheren Wahlen bereits kommunalpolitische Gruppen gab, wie z.B. die "Initiative Freiberger Sport" oder "Haus und Grund". Damit ist "parteilose" Konkurrenz nichts grundsätzlich Neues.
Unser Profil wird aus unserem Wahlprogramm deutlich (siehe HIER als Kurzfassung und HIER als ausführliche Fassung) und in unserer Herangehensweise: Wir sehen uns nicht als Erfüllungsgehilfen von medial und politisch vorgegebenen Narrativen, egal ob diese in Brüssel, Berlin, Dresden oder Freiberg formuliert werden, sind aber natürlich an städtische Zuständigkeiten gebunden. In unserem Verständnis von Stadtratsarbeit stehen die Interessen der Freiberger Bürger im Mittelpunkt. Das haben wir in der letzten Wahlperiode bewiesen. Auf dieser Grundlage haben wir im Wahlprogramm konkrete Vorschläge entwickelt. Ein Beispiel: für eine schlanke Verwaltung ist die Zusammenlegung von Hoch- und Tiefbauamt anzudenken.
Die Wiedergabe im Artikel der Freien Presse erfolgte am 11.05 aber leider stark verkürzt (hinter Bezahlschranke): Kommunalwahl Freiberg: Wer fängt am 9. Juni wem die Stimmen weg?
