von Mathias Stahl
Nazikeule kurz davor zu splittern
Als Versammlungsleiter der Gründung der AfD Mittelsachsen Ende 2013 bietet sich nach reichlichen 10 Jahren im Fahrwasser der Correctiv-Berichterstattung a la „Wannseekonferenz 2.0“ nun die Gelegenheit für einen kurzen Rück- und Ausblick. Tagesaktuell kommentierte Auszüge aus meinem Artikel von 2015 zum Essener Parteitag (Abwahl des damaligen Vorsitzenden Lucke) sind dafür geradezu ideal!
Das wesentliche Schlüsselelement der derzeitigen politischen Mechanik in der BRD kann hier idealtypisch nachvollzogen werden:
„
Die Alternative doch noch auf dem Weg zur System-Opposition
[…]
Mit großen Erwartungen und Euphorie 2013 gegen den €URO gegründet und mit der Zeit wahlgewinnend Themen aufgreifend wie Basisdemokratie, Bürgerrechte, Meinungsfreiheit, Schutz der Familie, Gender, Asyl- und Einwanderungspolitik etc. verlor sich die AfD seit einem Jahr mehr und mehr in parteiinternen Auseinandersetzungen.
Warum? Der unbedarft geneigte Medienkonsument mag veröffentlichter Meinung folgen und an Konflikte zwischen Liberalen und Konservativen [Lucke vs. Petry, Meuthen vs. Crupalla, Parteienkartell vs. AfD, CDU vs. WerteUnion] glauben. Vielmehr jedoch kristallisierte sich heraus, daß grundsätzliche Meinungsunterschiede in programmatischer Ausrichtung und parteiinterner Führung, welche sich in systemkonform und -nonkonform [bundesdeutscher Meinungskorridor vs. echte, politische Diskussion zur Problemlösung] unterscheiden lassen, Anlass zu einem exorbitanten Machtkampf wurden, welcher letztendlich nur zur Essener Entscheidung führen musste [Die gesteigerte Skandalisierung derzeit mit „Wannseekonferenz 2.0“ ist in der Logik des gegenwärtigen Kulturkampfes normal und läuft zwangsläufig auf eine Entscheidung zu. – Ohne fortlaufende, absurde Überspitzung würde links-grüne Deutungshoheit am Ende nicht zur Karikatur mutieren können und sich selber ad absurdum führen. Oder in schönem Deutsch: Der Krug geht nur solange zum Brunnen bis er bricht.].
Dem nicht Interna kennenden Außenstehenden sei daher erläutert:
Was entspricht gelebter Meinungsfreiheit? – Eine Parteiverfassung, welche dem Bundesvorstand statt dem höchsten Organ, dem Bundesparteitag selbst, erlaubt festzulegen, ob gerade dieses höchste Organ aus allen Mitgliedern oder doch nur Delegierten/Funktionären bestehen sollte? Eine Parteiverfassung, welche dem Bundesvorstand die Möglichkeit gibt, gesamte Landesverbände oder Landesvorstände abzusetzen, wenn sie „in wesentlichen Fragen gegen die politische Zielsetzung der Partei handeln.“ Doch wer legt diese Fragen fest ohne zurzeit umfänglich vorliegendes Programm?
Apropos Programmatik:
Was entspricht gelebter Meinungsfreiheit? - Ein offener Programmfindungsprozess bei Einbeziehung aller Mitglieder und Abstimmung auf einem Mitglieder-Bundesparteitag? Oder doch ein, rechtlich fragwürdiger, Mitgliederentscheid mit Paketabstimmung statt Einzelfragen zu wesentlichen Programmpunkten (Fundamentalkritik verhindernd), die gleichzeitig laufende Programmfindung wesentlich einengend, Monate vor einer Parteitagsdebatte [Als aktuelle Analogie kann hier die angestrebte, teilweise Entparlamentisierung mit Bürgerräten angeführt werden.].
Für eine Partei […] mit basisdemokratischem Anspruch, eintretend für ein pluraleres deutsches Parteiensystem, nicht unbedingt zielführend. Doch kann ein solches Vorgehen mit Ziel straffer Führungsstrukturen zur Verhinderung von sogenanntem rechtem Gedankengut akzeptabel sein?
Ohne Zweifel gebührt dem hauptsächlichen Protagonisten dieser NICHT gelebten Meinungsfreiheit Bernd Lucke große Anerkennung für die geleistete Aufbauarbeit im schwierigen politischen Umfeld. Doch zur Irritation über dieses Demokratieverständnis, gepaart mit Rücktrittsdrohungen eines vor einem Jahr noch sehr populären Co-Vorsitzenden und interner Konkurrenzveranstaltung Weckruf2015, gesellte sich der Rückgriff auf Vokabular des politischen Gegners gegenüber parteiinternen Kritikern [Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem!]. Sehr wohlwissend, dass diese von Vielen zum eigenen Vorteil gepflegte „Psychose“ der Deutschen aufgrund national-sozialistischer Vergangenheit immer noch eine der schärfsten politischen Waffen in Deutschland ist.
Der lautstarke und zum Teil ausfallende Widerspruch in Essen ist in großer Enttäuschung darüber begründet.
Aus welchen Gründen auch immer Bernd Lucke seine, für mich nicht verständlichen, Entscheidungen traf, letzten Endes geht es bei politischen Wahlen darum, für welche Positionen und Strategien Personen stehen. [Warum dann heute Diskussionen um AfD-Parteienverbot, Entzug von Grundrechten, Entzug von Parteienfinanzierung?] Die Bemühungen von Petry im Vorfeld honorierend war die mehrheitliche Essener Antwort der Basis auf diese Herausforderung nur eines: EMANZIPATION.
Emanzipation von der anfänglichen Abhängigkeit von einem „Gründungsvater“, Befreiung dahingehend Denkverbote beseitigen zu wollen, systemkritisch Mitgliedschaften in den „Wertegemeinschaften“ EU und NATO, den €URO als Teil des Schuldgeldsystems, Gender-, Familien-, Asyl- und Einwanderungspolitik [Corona, Energiewende, Landwirtschaft, Entwicklungshilfe u.v.m.] zu hinterfragen. Mit solcher Mitglieder-Basis sind €URO-Rettungen, Kehrtwenden um 180° wie Atomausstieg, Aussetzung der Wehrpflicht oder Völkerrechtsbrüche der NATO [gänzlich offene Grenzen u.a.] nicht möglich. Eskapaden von Vorsitzenden übrigens auch nicht.
Insbesondere ist […] die bewusste Entscheidung dafür zu nennen, sich in Deutschland auch als Vertreter sogenannter rechter, nicht radikaler, Politik zu bekennen und damit politische Korrektheit aufzubrechen und den Begriff neu zu definieren. Denn die Emanzipation von der „Psychose“ durch die Nazi-Zeit hin zu einer selbstbewussten, eigene Interessen vertretenden Nation [Wer sprengte Nordstream2 und mitverursachte hohe Energiepreise?] kann nur gelingen, wenn es eine Partei gibt, welche unaufgeregt solcherlei genannte Politik vertreten kann.
[…] eins ist […] sicher, AfD wirkt und ist […] permanenter politischer „Arschtritt“.
„
Waren Sie mittlerweile auch schon Leugner, Schwurbler, Querdenker, Nazi? Sind Sie nun bereit, sich davon zu befreien? – Doch Vorsicht, wenn ja wären Sie rechts! Aber wäre das nicht sogar gut so?
