Zur Stadtratssitzung am 19.10. stellte Marko Winter (Bild rechts) eine Anfrage zum Abgriff von Fördermitteln zur Beseitigung von Graffiti. Diese Schmierereien waren wiederholt Anlass für eingebrachte Beschlussvorlagen der AfD-Fraktion, welche im Stadtrat intensiv diskutiert wurden.
Die Antworten sind unmittelbar unter den Fragen eingestellt (fettgedruckt):
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
am 4. Mai d. J. beschloss unser Stadtrat eine „Förderrichtlinie zur Beseitigung von Graffiti“. Zur Sitzung im Juli fragte ich einen Zwischenstand zum Abgriff der Fördermittel ab. Die Resonanz war bis dato überschaubar.
Interessant ist die weitere Entwicklung. Deswegen bitte ich um öffentliche Beantwortung folgender Fragen zur nächsten Fragestunde für Stadträte in der kommenden Stadtratssitzung. Zusätzlich sollen die Fragen schriftlich ausgereicht werden:
(1) Wie viel Anträge wurden in Bezug auf oben genannte Richtlinie gestellt?
> Es wurden bis zum 16.10.2023 insgesamt 15 Anträge gestellt.
(2) Welches Fördervolumen in EUR wurde mit den unter (1) genannten Anträgen beantragt?
> Das Fördervolumen beträgt bei den gestellten Anträgen 11.596,68 Euro.
(3) Wie viel Anträge wurden bereits genehmigt?
> Es wurden bis zum 16.10.2023 insgesamt 11 Anträge genehmigt. Ein Antrag wurde zurückgezogen, bei drei Anträgen fehlen noch Unterlagen zur abschließenden Prüfung.
(4) Welches Fördervolumen wurde bereits genehmigt?
> Das derzeit genehmigte Fördervolumen beträgt 4.924,25 Euro.
(5) Wie viel Hauseigentümer haben Mittel für die Variante „Eigenleistung“ beantragt?
> Es wurden zwei Anträge für die Förderung der Eigenleistung eingereicht.
(6) Wie viel Anträge für Variante „Eigenleistung“ wurden bereits genehmigt?
> Beide eingereichten Anträge wurden genehmigt.
> Oberbürgermeister Krüger fügt hinzu, dass in den Herbstferien an die Fassade der Agricola-Schule
zwei größere Graffitis angebracht wurden. Die jugendlichen Täter stellten sich freiwillig und erhalten
eine entsprechende Rechnung.
