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AfD Sachsen

Kommentar zur Reise des OB Krüger nach St. Petersburg: Wissenschaft verbindet...

von Marko Winter, Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg

= Wissenschaft verbindet ==

Der erneute Besuch des Oberbürgermeisters der Universitätsstadt Freiberg, Sven Krüger bei der russischen Partneruniverstät in St. Petersburg erregte bundesweite mediale Aufmerksamkeit. Diese fand Ende August statt und war eine private Reise von Krüger. Er besuchte dabei die Partneruniversitat der TU Bergakademie die "Staatliche Bergbau-Universität Sankt Petersburg" und einen Ball auf welchem er eine Rede hielt ("Petrovsky Ball", siehe Verlinkung, ca. 50. Minute).

Presseanfrage zu Freiberger Garagen und Kanzleilehngut Halsbrücke

von Mathias Stahl

Am 07. August 2023 erhielt unsere Fraktion folgende Fragen aus der Lokalredaktion der Freien Presse, welche ich, vorbehaltlich noch nicht abgeschlossener Meinungsbildung, folgendermaßen beantwortete:

Die CDU-Stadtratsfraktion hat ein Moratorium für private Garagen auf städtischem Grund angeregt: Bis 2030 sollen die Nutzungsverträge unangetastet bleiben. Wie steht Ihre Fraktion dazu?

Unsere Fraktion steht der grundsätzlichen Verlängerung der Nutzungsverträge bzw. einem evtl. neubaulichen Teilersatz der ca. 3000 Garagen über das Jahr 2025 hinaus sehr positiv gegenüber...

Presseanfrage: Erneuter Antritt zur nächsten Stadtratswahl?

von Marko Winter

Am 13. Juli erhielt ich folgende Fragen aus der Lokalredaktion der Freien Presse:

Wir machen ... eine Umfrage unter den aktuellen Stadträten zur Wahl im kommenden Jahr. Hier meine Fragen ... :

(1) Seit wann sind Sie Mitglied des Freiberger Stadtrates und wie alt sind Sie jetzt resp. zum Zeitpunkt der nächsten Kommunalwahl im kommenden Mai?

(2) Tragen Sie sich mit dem Gedanken, noch einmal anzutreten? (3) Ob ja oder nein: Welche Gründe haben Sie dafür?

AfD jetzt stärkste Fraktion im Freiberger Stadtrat

von Markus Gehrke (Foto) und Redaktion

Im Februar 2023 trennten die Stadträte der CDU und FDP ihre Fraktionsgemeinschaft im Freiberger Stadtrat auf. Die Freie Presse thematisierte das mehrmals, u. A HIER. Die Trennung wurde von gegenseitigen Vorwürfen begleitet. Letztendlich haben wohl Querelen um die Beigeordnetenwahl (...Wahl des Baubürgermeisters...) zum Zerbruch beigetragen. Ein CDU-Kandidat war dabei unterlegen.

Damit ist die AfD, in der Wahl 2019 stärkste Partei, auch wieder stärkste Fraktion.

Markus Gehrke kommentierte das bei Facebook so: "Die AfD ist jetzt größte Fraktion, aber ändern tut sich sonst nichts. Die Trennung von CDU und FDP ist rein formell und dürfte sonst keine Veränderungen mit sich bringen. Die CDU aber wäre gut beraten zu überdenken, ob Steve Ittershagen noch der richtige Fraktionsvorsitzende ist und im Interesse der hiesigen Partei bzw. seiner Fraktion agiert."

Mathias Stahl

Pressemitteilung des Fraktionsvorstands, im Bild rechts Mathias Stahl, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Der Freiberger Stadtrat wählt zur kommenden Sitzung am 26.1. einen neuen 1. Beigeordneten für das Amt des Bürgermeisters für Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Amtszeit des Amtsinhabers Holger Reuter endet am 31.3. Aus Altersgründen stellt er sich nicht mehr zur Wahl. Der Vorstand der AfD-Stadtratsfraktion fasst die Erwartungen seiner Fraktion an den künftigen Beigeordneten wie folgt zusammen:

Schmiererei - Problem in FG, 11 / 2020, Foto Ronny Mildner

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand, September 2022

Leider hat sich Freiberg zu einem Schwerpunkt der Graffiti-Schmierereien entwickelt. Die Freie Presse berichtet regelmäßig darüber. Davon sind z.B. Bürger, Städtische Unternehmen, wie die Freiberger Stromversorgung, und die Stadt betroffen. Betroffenheit entsteht zum einen direkt für die Eigentümer, durch die Kosten der Schadensbeseitigung, zum anderen indirekt für alle Bürger, durch die Verschlechterung des Stadtbildes. Unlängst wurden sogar Drohungen gegen Personen geschmiert. Durch wachsame Bürger konnten Täter teilweise gestellt werden.

Screenshot bergstadtfest.de

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand

Nächste Woche wollen die Freiberger Bürger und ihre Gäste das Bergstadtfest feiern - vom 23. bis 26. Juni 2022. Eine Festlichkeit, die sehr zu begrüßen ist. Es ist aber zu befürchten, dass die Anwesenheit des Sächs. Ministerpräsidenten zum "Bergstadtfestempfang" eine politische Vereinahmung bewirkt. Dieser findet Freitag, den 24. Juni ab 19 Uhr im Lehr- und Hörsaalgebäude der TU Bergakademie, Prüferstraße 4 statt. Deswegen haben wir uns mit folgendem offenen Brief an den Oberbürgermeister gewendet:

AfD-Fraktion: Kampagne gegen Baubürgermeister Holger Reuter beenden. Der Stadtrat soll diskutieren und entscheiden...

Pressemitteilung, von Marko Winter, Fraktionsvorsitzender, Symbolbild von Andreas Krause
 
Rücktrittsforderungen gegen den Freiberger Baubürgermeister Holger Reuter (1. Beigeordneter des Oberbürgermeisters) füllten viele Artikel der Tagespresse ("Freie Presse") in den letzten Tagen. Er hat sich kritisch über die aktuelle Corona-Politik geäußert. Die AfD-Stadtratsfraktion ist besorgt, dass der mediale Druck eine sachliche Entscheidung des Stadtrates vorweg nimmt oder zumindest erschwert.
 
Marko Winter, der Fraktionsvorsitzende, beginnt mit einem Dank: "Herr Reuter, Danke für die Erklärung zu den Aussagen in der Presse. Damit ist die Problemlage aus meiner Sicht eher journalistische Unsauberkeit, als ein Abwahlgrund gegen Sie."

Protestaktion "Gegen Impfzwang und 2G" am 04.12.2021.

Pressemitteilung von Marko Winter, Bilder von Markus Gehrke, Grafik Andreas Krause

Am Sonnabend, dem 4.12.2021, beteiligten sich auch Freiberger AfD-Mitglieder und die Stadtratsfraktion an einer sachsenweiten Protestaktion "Gegen Impfzwang und 2G". Protestaktionen der AfD wurden an diesem Tag in ganz Sachsen zu ähnlichen Zeiten durchgeführt. Wegen der großen Anzahl Unterstützer wurde spontan in Sichtweite eine weitere Kundgebung angemeldet. Es wurde ein stiller Protest mit Plakaten und Bannern kundgetan.

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