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AfD Sachsen

Schmiererei - Problem in FG, 11 / 2020, Foto Ronny Mildner

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand, September 2022

Leider hat sich Freiberg zu einem Schwerpunkt der Graffiti-Schmierereien entwickelt. Die Freie Presse berichtet regelmäßig darüber. Davon sind z.B. Bürger, Städtische Unternehmen, wie die Freiberger Stromversorgung, und die Stadt betroffen. Betroffenheit entsteht zum einen direkt für die Eigentümer, durch die Kosten der Schadensbeseitigung, zum anderen indirekt für alle Bürger, durch die Verschlechterung des Stadtbildes. Unlängst wurden sogar Drohungen gegen Personen geschmiert. Durch wachsame Bürger konnten Täter teilweise gestellt werden.

Screenshot bergstadtfest.de

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Fraktionsvorstand

Nächste Woche wollen die Freiberger Bürger und ihre Gäste das Bergstadtfest feiern - vom 23. bis 26. Juni 2022. Eine Festlichkeit, die sehr zu begrüßen ist. Es ist aber zu befürchten, dass die Anwesenheit des Sächs. Ministerpräsidenten zum "Bergstadtfestempfang" eine politische Vereinahmung bewirkt. Dieser findet Freitag, den 24. Juni ab 19 Uhr im Lehr- und Hörsaalgebäude der TU Bergakademie, Prüferstraße 4 statt. Deswegen haben wir uns mit folgendem offenen Brief an den Oberbürgermeister gewendet:

AfD-Fraktion: Kampagne gegen Baubürgermeister Holger Reuter beenden. Der Stadtrat soll diskutieren und entscheiden...

Pressemitteilung, von Marko Winter, Fraktionsvorsitzender, Symbolbild von Andreas Krause
 
Rücktrittsforderungen gegen den Freiberger Baubürgermeister Holger Reuter (1. Beigeordneter des Oberbürgermeisters) füllten viele Artikel der Tagespresse ("Freie Presse") in den letzten Tagen. Er hat sich kritisch über die aktuelle Corona-Politik geäußert. Die AfD-Stadtratsfraktion ist besorgt, dass der mediale Druck eine sachliche Entscheidung des Stadtrates vorweg nimmt oder zumindest erschwert.
 
Marko Winter, der Fraktionsvorsitzende, beginnt mit einem Dank: "Herr Reuter, Danke für die Erklärung zu den Aussagen in der Presse. Damit ist die Problemlage aus meiner Sicht eher journalistische Unsauberkeit, als ein Abwahlgrund gegen Sie."

Protestaktion "Gegen Impfzwang und 2G" am 04.12.2021.

Pressemitteilung von Marko Winter, Bilder von Markus Gehrke, Grafik Andreas Krause

Am Sonnabend, dem 4.12.2021, beteiligten sich auch Freiberger AfD-Mitglieder und die Stadtratsfraktion an einer sachsenweiten Protestaktion "Gegen Impfzwang und 2G". Protestaktionen der AfD wurden an diesem Tag in ganz Sachsen zu ähnlichen Zeiten durchgeführt. Wegen der großen Anzahl Unterstützer wurde spontan in Sichtweite eine weitere Kundgebung angemeldet. Es wurde ein stiller Protest mit Plakaten und Bannern kundgetan.

AfD-Stadtratsfraktion gedenkt am Volkstrauertag auch am Kriegerdenkmal im Freiberger Johannispark

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, Dieter Reimann und Marko Winter (Bilder Marko Winter, Ronny Mildner und Dieter Reimann)

Der Volkstrauertag ist in Deutschland ein staatlicher Gedenktag und gehört zu den sogenannten stillen Tagen. Er wird seit 1952 zwei Sonntage vor dem ersten Adventssonntag begangen und erinnert an die Kriegstoten und Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen.
 
Zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand, Bürgern und Vertretern der Verwaltung gedachte die AfD-Stadtratsfraktion am Denkmal für die Opfer des Stalinismus auf dem Donatsfriedhof und anderen Orten der Erinnerung.

Dieter Reimann

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, von Dieter Reimann und Marko Winter, Bilder Andreas Krause

In unserer Dezember-Stadtratssitzung stehen wichtige finanzielle Entscheidungen bzgl. Gebühren für unsere Bürger im Zusammenhang mit städtischen Friedhöfen an. Diese werden aktuell im Arbeitskreis "Friedhofsgebühren", bestehend aus Stadträten verschiedener Fraktionen und der Verwaltung diskutiert.

Dieter Reimann

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion, zuletzt aktualisiert am 08.10.2021, von Dieter Reimann und Marko Winter

Am 7. Oktober 2021 wurde eine Beschlussvorlage der Freiberger Stadträte der AfD verhandelt (Tagesordnung, siehe HIER). Es wurde angeregt, dass die Reden von Festrednern anlässlich öffentlicher Festakte bzw. bei Veranstaltungen in Trägerschaft der Universitätsstadt Freiberg wie z. B. zum „3. Oktober“ auf der Homepage bzw. auf dem YouTube-Kanal der Stadt veröffentlicht werden.

Ronny Mildner

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Freiberg

Die für den 16.09.2021 angesetzte Stadtratssitzung wurde kurzfristig abgesagt. Aufgrund technischer Probleme des städtischen Informationssystems erreichte nicht alle Stadträte nach der form- und fristgerechten Einstellung der Sitzungsunterlagen eine digitale Einladung per E-Mail. Die formale Rechtssicherheit aller Beschlüsse wäre möglicherweise nicht gegeben gewesen. Aus unserer Sicht waren die Zweifel an einer ordnungsgemäßen Einladung durchaus heilbar.

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