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AfD Sachsen

Zum "Königreich Deutschland" (KRD) - Deutsches Reich, BRD oder doch viel mehr?

von Mathias Stahl

Eine X.te Stellungnahme

Es ist schon erstaunlich sich als Freiberger Stadtrat häufiger zu Themen äußern zu können als von der Zuständigkeit eigentlich zu erwarten wäre. Na, nun denn also zum "KRD".

Alles Gute zum Kindertag!

Unseren großen und kleinen Kindern wünschen wir: Alles Gute zum heutigen Kindertag! wink 

(Grafik: Andreas Krause)

 

Markus Gehrke

Am 23. April fragte Markus Gehrke (Bild rechts) bezüglich der Reparatur von Straßenlaternen nach deren Beschädigung durch Unfälle an. Folgende Fragen wurden schriftlich gestellt:

(1) Warum dauert es teils viele Monate bis eine umgefahrene Laterne neu aufgestellt wird? Aktuell ist die Laterne an der Karl-Kegel-Str. Höhe Tschaikowskistraße neu errichtet wurden.
Die Laterne an der Chemnitzer Str. Ecke Karl-Kegel-Str. fehlt aktuell seit 5 Monaten.

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Nachgefragt: Verstöße gegen Badekleidung Johannisbad

von Marko Winter; Zur Stadtratssitzung am 4. Mai stellte ich folgende Anfrage zur Beantwortung. Die Reaktion bereits in der Ratsversammlung war sehr kontrovers. Die Antworten sind schriftlich unter den Fragen eingestellt (fettgedruckt):

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, ... , durch Bürger wurden Beobachtungen an mich herangetragen, welche sich mit eigenen gelegentlichen Beobachtungen als regelmäßiger Gast unseres Johannisbades decken. Es wurden Vorfälle beobachtet, wo Badegäste keine Badebekleidung (Bikini, Badehose, Badeanzug…) trugen, sondern mit langen weiten Umhängen im Wasser waren, welche teilweise auf der Wasseroberfläche schwammen. Andererseits wurden Besucher in augenscheinlicher Unterwäsche gesehen. Mutmaßlich handelte es sich dabei immer um Personen im Kontext Asyl und Ausländer. Diese „Vorfälle“ wirkten dabei, sowohl auf die Bürger als auch auf mich, irritierend. ...

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Stadtratsthema Graffiti-Geschmiere: Belohnung  zur Ergreifung der Täter abgelehnt, Förderrichtlinie beschlossen

von Marko Winter, Grafik Andreas Krause

Der Rückblick zur gestrigen Ratssitzung hinterlässt ein zwiespältiges Gefühl. Das brennende Problem Graffiti-Geschmiere war gleich mehrmals Thema. Zum Ersten sollen kontrolliert Flächen für Graffiti bereitgestellt werden, wo "Interessierte" sich "verwirklichen" können. Zum Zweiten wurde eine Förderrichtlinie beschlossen, wo betroffene Hauseigentümer Gelder zur Beseitigung der Schäden beantragen können.

Marko Winter

von Marko Winter, Diese Fragen wurden zur Stadtratssitzumg am 2. März beantwortet. Folgende Fragen stellte ich:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,

in ganz Deutschland werden Eigentümer von Grund und Boden mit der bürokratischen Last beschwert, Erklärungen des Grundsteuerwerts abgeben zu müssen. Nach erfolgter Abgabe sind ein großer Teil der Bescheide der Finanzämter den Bürgern zugegangen.

Laut ausdrücklichem Versprechen des Gesetzgebers sollte diese aufkommensneutral gestaltet werden. In Zeiten einer Rekordsteuerbelastung und galoppierender Inflation zumindest „eine Geste“, an welcher unbedingt festgehalten werden muss.

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Vom Rechtsstaat zur Willkür – Paulskirche statt Säxit - Gedanken zum Besuch des Bundespräsidenten

von Mathias Stahl, Druckausgabe 01 / 2023 punktuell erweitert (ab März 2023),

Als Vertreter des „protestantischen“ Teils im Freiberger Stadtrat nahm ich am 3.12.22 am Gespräch im Rathaus mit BP Steinmeier teil. Dort teilte ich u.a. sinngemäß mit, daß ein Teil der Bürgerschaft die teilweise Willkür und unrechtmäßigen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Politik nicht vergessen wird. Im Gegenzug meinte der BP, daß dies kein Grund sei, demokratische Entscheidungen und Institutionen zu delegitimieren.

Bernd Zeller Cartoon: ... Hoher Besuch
Bernd Zeller Cartoon: ... Hoher Besuch

Wegen damaliger Gesprächskürze nun eine Replik an dieser Stelle:

Nachgefragt: Hilfen für Christmarkthändler

von Marko Winter; Diese Fragen wurden - Aufgrund von Bürgerhinweisen - zur Stadtratssitzung am 1.12.2022 gefragt.

Am 08.09.2022 beschloss der Freiberger Stadtrat in der Beschlussvorlage 2022/177 Händlern des Freiberger Christmarktes, Nachlass für dieses Jahr zu gewähren (siehe HIER Ratsinfosystem).

Voraussetzung war, dass diese Händler von der Schließung des Christmarkts 2021 betroffen waren. Die Schließung war aufgrund der Amok-ähnlichen Corona-Politik des herrschenden politisch-medialen Komplexes angeordnet worden.

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 Kulturförderrichtlinie im Freiberger Stadtrat beschlossen

Kommentar von Marko Winter, Bilder von Markus Gehrke und Andreas Krause

Politische Fehlentscheidungen haben immer Auswirkungen. Da macht die Corona-Politik der letzten drei Jahre natürlich keine Ausnahme. Diese hat u.A. die Kulturbranche hart getroffen, aber auch viele andere Lebensbereiche. Diese "Zumutungen" der letzten Jahre wirken im Rückblick so, als hätten die Herrschenden grösstmöglichen Schaden anrichten wollen. Deswegen hat die AfD Fraktion im Freiberger Stadtrat diese Politik kritisiert und die friedlichen Proteste der Bürger dagegen unterstützt (siehe zum Beispiel HIER und HIER).   

Grüße zum Tag der Deutschen Einheit

Unsere Fraktion wünscht der Freiberger Bürgerschaft einen schönen Tag der Deutschen Einheit. Wir freuen uns dass in Freiberg eine kritische Bürgerschaft Demokratie lebt. Grafik: Andreas Krause

"Trojanisches Pferd" der Buntideologie?

von Dominik Kern, Sachkundiger Einwohner, Text und Grafik

Im trojanischen Pferd der griechischen Mythologie waren griechische Soldaten versteckt, die schließlich die Stadttore öffneten und das griechische Heer eindringen ließen. Diese Metapher trifft auf eine Reihe an offiziellen Texten zu, die zunächst sinnvoll erscheinen, aber zunehmend durch unnötige und teilweise unzulässige Passagen gefährlich für unsere Gesellschaft werden.

Nachgefragt: Sachstand Umgehungsstraße

von Markus Gehrke, Juli 2022

Am 17. Mai stellte ich folgende Frage an die Stadtverwaltung:  

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krüger, sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um schriftliche, form- und fristgerechte Beantwortung folgender Anfrage zur geplanten Umgehungsstraße:

  • Wie ist der aktuelle Sachstand zur geplanten Umgehungsstraße?
  • In welchem Stadium befinden sich die Planungen?
  • Kann bereits ein Termin genannt werden, an dem mit dem Bau begonnen werden soll?

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